Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 16 Minuten 47 Sekunden

Umweltgefahren durch die russische Schattenflotte

26.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Nationale Tritium-Strategie gefordert

26.05.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen.

Zukunft der LEADER-Förderprogramme

26.05.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung erklärt ihre Haltung zur Zukunft der LEADER-Förderprogramme.

Genomische Techniken in der Landwirtschaft

26.05.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung steht neuen genomischen Techniken in der Landwirtschaft grundsätzlich positiv gegenüber. Anlass für diese Antwort war eine Anfrage der AfD.

Verwendungsnachweise für Entwicklungsprojekte

26.05.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um Zahl, Form und Veröffentlichung von Verwendungsnachweisen für seit 2015 abgeschlossene und vom Bundesentwicklungsministerium finanzierte Projekte geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke will Kultur und Sport als Staatsziele im Grundgesetz

26.05.2026
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollen.

Theaterprojekt zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit

26.05.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Ein Theaterprojekt des BMZ zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern in Simbabwe ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne dringen auf Schutz der Ostsee

26.05.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die Grünen dringen in einem Antrag auf einen wirksamen Schutz der Ostsee. So fordern sie etwa "Nullnutzungszonen" und ein Verbot der Stellnetzfischerei in Schutzgebieten.

AfD fragt nach Risiken durch Lithium-Ionen-Akkus im Hausmüll

26.05.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion Brandrisiken durch Lithium-Ionen-Akkus im Hausmüll für kommunale Entsorgungsbetriebe.

Linke fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Syrien

26.05.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die von der Bundesregierung angekündigte Ausweitung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Syrien ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/6040(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke.

Grüne fragen nach frauenpolitischer Bilanz

26.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die frauenpolitischen Bilanz nach einem Jahr Bundeskanzler Merz thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Wohnsituation in Bayern

26.05.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage

EU-Sanktionspolitik gegenüber Jacques Baud

26.05.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Sanktionspolitik der EU gegenüber dem Schweizer Staatsbürger Jacques Baud.

AfD fragt nach Verwaltungskosten der Jobcenter

26.05.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Verwaltungskosten und der Immobilienbewirtschaftung von Jobcentern und Arbeitsagenturen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

"Das Parlament": Die Jagd auf Gold wird zum Gesetz

22.05.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist die Sportförderung. Eine Spitzensport-Agentur soll zukünftig über die Fördermittel entscheiden.

Keine Verpflichtung zur systematischen Erfassung

22.05.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung dokumentiert Kontakte von Vertretern von Bundesministerien mit Fraktionen, Arbeitskreisen oder Abgeordneten nicht systematisch. Das geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor.

Rechtsextremismus bleibt ein Schwerpunkt in Bundesprogramm

22.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Prävention von Rechtsextremismus soll weiter ein Schwerpunkt des Bundesprogramms "Demokratie leben!" sein, wie die Regierung in einer Antwort betont.

Finanzierung behördenunabhängiger Asylverfahrensberatung

22.05.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Finanzierung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Erkenntnisse über Desinformationskampagne "Storm-1516"

22.05.2026
Inneres/Antwort Über die "Desinformationskampagne ,Storm-1516'" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

THW-Einsatzmöglichkeiten bei kommunalen Großveranstaltungen

22.05.2026
Inneres/KleineAnfrage "Kommunen entlasten, Veranstaltungen sichern - Einsatzmöglichkeiten des Technischen Hilfswerks bei der Absicherung kommunaler Großveranstaltungen" lautet der Titel einer AfD-Anfrage.