Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 4 Minuten 24 Sekunden

Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die Prüfung einer Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Zweigleisiger Ausbau der überlasteten Sylt-Anbindung geplant

13.04.2026
Verkehr/Unterrichtung Bei der Ausbaustrecke (ABS) Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt-Anbindung) geht die Bundesregierung von Gesamtkosten in Höhe von 426,37 Millionen Euro aus.

Beschleunigung beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über die Möglichkeit schnellerer Genehmigungsverfahren beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zu Regelung von Genehmigungsverfahren im Bundes-Immissionsschutzgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Austausch mit Ländern über geringere Ausgabenbelastung

13.04.2026
Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung tauscht sich laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit den Ländern über die Aufgaben- und Finanzierungsverteilung aus.

Investitionsbedingungen für Startups und Scaleups

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die WIN-Initiative zur Stärkung von Startups, Scaleups und weiteren innovativen Unternehmen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage Auskunft.

AfD-Vorlage zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf über "Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften" vorgelegt.

Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche

13.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Rechtssichere Umsetzung des Raumordnungsgesetzes

13.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Angaben zur rechtssicheren Umsetzung des Raumordnungsgesetzes gemacht.

Minderung der Methanemissionen von Gärresten

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Mit einem Vorschlag für mehr Flexibilität bei Maßnahmen zur Minderung der Methanemissionen von Gärresten befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Das Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vereinheitlichtes Meldewesen im Kritis-Dachgesetz-Rahmen

13.04.2026
Inneres/Antwort Mit dem Vorschlag für ein vereinheitlichtes Meldewesen für IT-Vorfälle und physische Vorfälle im Rahmen des Kritis-Dachgesetzes befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Vorschlag zu Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zur Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Doppelförderung bei Antragsprüfung auszuschließen

13.04.2026
Finanzen/Antwort Fördermittel können laut Bundeshaushaltsordnung nur unter bestimmten Bedingungen gewährt werden.

Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Ein Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden bei der Bundesemissionsschutzgesetzgebung ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Erörterungstermine in Bundesemissionsschutzgesetzgebung

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um eine Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung bei Erörterungsterminen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Spanische Initiative zur Legalisierung von Migranten

13.04.2026
Inneres/Antwort Eine Initiative der spanischen Regierung zur Legalisierung des Aufenthaltsstatus von rund 500.000 Migranten ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Anpassung einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Ein Vorschlag zur einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren in der Bundes-Immissionsschutzverordnung ist Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Fachgespräch zur Lage der Kommunen

10.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Der Bauausschuss wird am Mittwoch ab 16 Uhr ein öffentliches Fachgespräch zur Lage der Kommunen durchführen.

Veranstaltung zur "Situation indigener Völker in Russland"

10.04.2026
Auswärtiges/Antwort Zu einer Veranstaltung zur "Situation indigener Völker und ethnischer Minderheiten in Russland" im Auswärtigen Amt nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.