Gesundheit/Antwort Aufgrund der Erfahrungen während der Corona-Pandemie sind die Strukturen der Ständigen Impfkommission verändert worden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach den Kriterien für die Förderung von Nichtregierungsorganisationen durch das Entwicklungsministerium erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über die finanziellen Rahmenbedingungen der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung trifft alle erforderlichen Maßnahmen für den Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion auf eine Kleine Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Wahlvorschlag Die Fraktionen von Union, AfD und SPD haben Kandidaten für die Wahl zum Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur benannt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Im Familienausschuss fand am Montag ein öffentliches Fachgespräch unter dem Titel "Gemeinsam Gewalt gegen Frauen verhindern" statt.

Gesundheit/Unterrichtung Der Bundesrat hat am 21. November beschlossen, für das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege den Vermittlungsausschuss anzurufen.

Inneres/AntwortAufGroßeAnfrage Um Aspekte der Abschiebungshaft in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke.

Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Umsetzungsstand der Bahnprojekte des Bedarfsplans Schiene erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg.

Verkehr/Antwort Das Fragerecht der Abgeordneten muss gegenüber dem Staatswohl zurückstehen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf Fragen der AfD zur Cybersicherheit im Bundesverkehrsministerium.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um die Personalpolitik bei der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung (DPWS).

Verkehr/KleineAnfrage Zur Umsetzung der Generalsanierung sowie des Bedarfsplanvorhabens Ausbaustrecke (ABS) Grenze Deutschland/Niederlande-Emmerich-Oberhausen haben die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Gesundheit/Antwort Datenschutz und IT-Sicherheit spielen auch im Bundesgesundheitsministerium eine wichtige Rolle, wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage unterstreicht.

Verkehr/KleineAnfrage Den Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Antwort Über antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzen/KleineAnfrage Fragen zum Thema "Planungen der Bundesregierung zum "Deutschlandfonds" und zu möglichen Öffentlichen-Privaten Partnerschaften (ÖPP)" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zum Förderprogramm für die Internationale Klimaschutzinitiative.

Wirtschaft und Energie/Verordnung Änderung der Außenwirtschaftsverordnung stuft Verstöße gegen EU-Sanktionspakete als Ordnungswidrigkeiten ein und belegt sie mit Bußgeldern.

Finanzen/Antwort 5.390 Beschwerden zu Wertpapiergeschäften haben Anleger im laufenden Jahr bereits der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gemeldet.