Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 3 Minuten 37 Sekunden

AfD fragt nach Maßnahmen gegen Stellenabbau

13.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu arbeits- und sozialpolitischen Maßnahmen gegen den Stellenabbau in Deutschland gestellt.

AfD thematisiert Resilienz deutscher BOS-Netze

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Resilienz der Kommunikationsnetze der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Anfrage zur Plattformarbeit

13.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Plattformarbeit in Deutschland gestellt.

Fragen zur medizinischen Versorgung in Brandenburg

13.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Krankenhausschließungen und der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum in Brandenburg.

AfD fragt nach Bundesstiftung Gleichstellung

13.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Bundesstiftung Gleichstellung gestellt.

Erfassung der Messerkriminalität auf Bundesebene

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Um die Erfassung der Messerkriminalität auf Bundesebene geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Lieferengpass bei Medikament gegen psychische Erkrankungen

13.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Lieferengpässen bei Quetiapin-retard-Präparaten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach App "Meine Reserve"

13.04.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der Bundeswehr steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach afghanischen Staatsangehörigen mit deutscher Aufnahmezusage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Algorithmen in der Arbeitswelt

13.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach algorithmischem Management in der Arbeitswelt fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Mögliche Folgen der Zunahme von Autismusdiagnosen

13.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Vergabe von Kindertherapieplätzen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China

13.04.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung gibt in einer Antwort Auskunft über ihre Sichtweise zu Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China.

Linke fragt nach Arbeitsbedingungen im Einzelhandel

13.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Arbeitsbedingungen und der Entlohnung im Einzelhandel erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Verwendungsnachweise der Antidiskriminierungsstelle

13.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gestellt.

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Angriffe auf Politiker oder Parteibüros sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Schnellere Genehmigungen beim Ausbau erneuerbarer Energien

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Ausbau erneuerbarer Energien berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD.

KTF-Förderprogramme für "grüne Schifffahrtskorridore"

13.04.2026
Verkehr/Antwort Über den KTF-Titel "Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen" sollen laut Regierung auch grüne Schifffahrtskorridore einschließlich des Aufbaus von Lade- und Tankinfrastrukturen gefördert werden.

Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Maßnahmen zu schnelleren Feststellung der Vollständigkeit von Unterlagen im Rahmen der Bundesemissionsschutzgesetzgebung berichtet die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zu einem Vorschlag zur Bürokratieentlastung durch eine "Ausnahme für FuE-Projekte bei Mengenschwellen" nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Ausnahmeregelungen zu vorzeitigen Baubeginn

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Ausnahmeregelung zur Bürokratieentlastung in Bezug auf einen vorzeitigen Baubeginn informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.