Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Maßnahmen gegen Stellenabbau
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu arbeits- und sozialpolitischen Maßnahmen gegen den Stellenabbau in Deutschland gestellt.
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AfD thematisiert Resilienz deutscher BOS-Netze
Inneres/KleineAnfrage Die Resilienz der Kommunikationsnetze der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Anfrage zur Plattformarbeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Plattformarbeit in Deutschland gestellt.
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Fragen zur medizinischen Versorgung in Brandenburg
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Krankenhausschließungen und der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum in Brandenburg.
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AfD fragt nach Bundesstiftung Gleichstellung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Bundesstiftung Gleichstellung gestellt.
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Erfassung der Messerkriminalität auf Bundesebene
Inneres/KleineAnfrage Um die Erfassung der Messerkriminalität auf Bundesebene geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Lieferengpass bei Medikament gegen psychische Erkrankungen
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Lieferengpässen bei Quetiapin-retard-Präparaten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach App "Meine Reserve"
Verteidigung/KleineAnfrage Die digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der Bundeswehr steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne fragen nach Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage
Inneres/KleineAnfrage Nach afghanischen Staatsangehörigen mit deutscher Aufnahmezusage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Algorithmen in der Arbeitswelt
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach algorithmischem Management in der Arbeitswelt fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Mögliche Folgen der Zunahme von Autismusdiagnosen
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Vergabe von Kindertherapieplätzen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung gibt in einer Antwort Auskunft über ihre Sichtweise zu Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China.
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Linke fragt nach Arbeitsbedingungen im Einzelhandel
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Arbeitsbedingungen und der Entlohnung im Einzelhandel erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Verwendungsnachweise der Antidiskriminierungsstelle
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gestellt.
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Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Angriffe auf Politiker oder Parteibüros sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Schnellere Genehmigungen beim Ausbau erneuerbarer Energien
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Ausbau erneuerbarer Energien berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD.
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KTF-Förderprogramme für "grüne Schifffahrtskorridore"
Verkehr/Antwort Über den KTF-Titel "Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen" sollen laut Regierung auch grüne Schifffahrtskorridore einschließlich des Aufbaus von Lade- und Tankinfrastrukturen gefördert werden.
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Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Maßnahmen zu schnelleren Feststellung der Vollständigkeit von Unterlagen im Rahmen der Bundesemissionsschutzgesetzgebung berichtet die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zu einem Vorschlag zur Bürokratieentlastung durch eine "Ausnahme für FuE-Projekte bei Mengenschwellen" nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Ausnahmeregelungen zu vorzeitigen Baubeginn
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Ausnahmeregelung zur Bürokratieentlastung in Bezug auf einen vorzeitigen Baubeginn informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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