Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 7 Minuten 22 Sekunden

Große Dynamik bei Schlüsseltechnologien im Klimaschutz

10.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Das Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung liegt als Unterrichtung vor.

Energetische Kennwerte sollen möglichst harmonisiert werden

10.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um den Vorschlag 19102 - Harmonisierung energetischer Kennwerte - der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

10.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung geht in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf den Vorschlag 07103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung ein.

Gesamtes deutsches Schienennetz hat "Dual Use-Charakter"

10.04.2026
Verkehr/Antwort Aus europäischer Perspektive ist laut Regierung das gesamte deutsche Schienennetz für militärische Verkehre im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung und der Drehscheibe Deutschland nutzbar.

Arbeitsteilige Geldwäschestrukturen in OK-Netzwerken

10.04.2026
Finanzen/Antwort Die Nutzung arbeitsteiliger Geldwäschestrukturen innerhalb organisierter krimineller Netzwerke ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Rund 4.460 Wohnungen im Bundesbestand stehen leer

10.04.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt nach Angaben der Bundesregierung aktuell über rund 38.200 Wohnungen.

Internationale Freiwilligendienste für junge Menschen

10.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Junge Leute können nach Angaben der Bundesregierung an internationalen Freiwilligendiensten teilnehmen, die vom Bund gefördert werden.

Fragen zur Föderalen Modernisierungsagenda

10.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Föderale Modernisierungsagenda ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran

10.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran im Kontext von Fachkräftegewinnung und sicherheitspolitischer Lage" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage

Möglichkeiten der Online-Beratung für Jobsuchende

10.04.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Bei der von der Bundesagentur für Arbeit entwickelten "vernetzten hybriden Beratung" wird ein Präsenztermin mit der virtuellen Zuschaltung von Experten kombiniert.

EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger

10.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Entfernung von Verfassungsfeinden aus der Bundeswehr

10.04.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach dem Gesetz "zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Anzahl Tatverdächtiger mit Zuordnung "Clankriminalität"

10.04.2026
Inneres/Antwort Die Anzahl der Tatverdächtigen mit der Zuordnung "Clankriminalität" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Ziele beim Förderprogramm "develoPPP"

10.04.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Das Förderprogramm "develoPPP" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Wissenschaftliches Gutachten über Futtermittelzusatzstoff

10.04.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Futtermittelzusatzstoff Bovaer wird nach Angaben der Bundesregierung derzeit wissenschaftlich überprüft.

Einsatz von KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr

10.04.2026
Verteidigung/Antwort Über den Umgang mit KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.

Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien

10.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Den 50. Jahrestag des Militärputsches und die aktuelle politische Lage in Argentinien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Arbeit des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege

10.04.2026
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

Erkenntnisse zu sogenannten "Crime-as-a-Service"-Diensten

10.04.2026
Inneres/Antwort Über sogenannte "Crime-as-a-Service"-Dienste berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Beurlaubung von Bundesbeamten

09.04.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung verfolgt keine Pläne für strengere Dokumentationspflichten bei der Beurlaubung von Bundesbeamten für Tätigkeiten in der Privatwirtschaft, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.