Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 17 Minuten 36 Sekunden

AfD fragt nach Details zur Digitalstrategie

24.02.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Den Umsetzungsstand, die Evaluation sowie die Fortführung und Neubewertung der Digitalstrategie der Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Geschlechtsinklusive Sprache in Bundesbehörden thematisiert

24.02.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden sowie nach Details zu den Rechtsgrundlagen.

Beschwerden an außeruniversitären Forschungseinrichtungen

24.02.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den Umgang mit Beschwerden über Machtmissbrauch und anderes Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen geht es in einer Kleinen Anfrage der Linken.

AfD fragt nach Reformbedarf der Ernährungspyramide

24.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu möglichen Reformbedarf der Ernährungspyramide vor dem Hintergrund neuer Vorgaben in den USA.

Sozialverbände gegen Rechtskreiswechsel für Ukrainer

23.02.2026
Arbeit und Soziales/Anhörung Sozialverbände haben in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag eine geplante Reduzierung von Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine als kontraproduktiv reduziert.

Zuspruch zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes

23.02.2026
Verkehr/Anhörung Der Regierungsentwurf für die Digitalisierung von Führer- und Fahrzeugschein, für eine digitale Parkraumkontrolle sowie den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung findet den Zuspruch von Experten.

Linke fragt nach internationalen Klima-Zertifikaten

23.02.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Die Linke mit Blick auf das EU-Klimaziel für 2040 nach der Nutzung von Emissionsgutschriften gemäß Artikel 6 des Pariser Klimaschutzabkommens.

Zurückweisungen an den Grenzen thematisiert

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Zurückweisungen an deutschen Grenzen in den Jahren 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Zusammenarbeit des Bamf mit Geheimdiensten

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Zusammenarbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit Geheimdiensten" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach Kooperation von Bundesbehörden mit dem ICE

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Immigration and Customs Enforcement (ICE) der USA" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Illegal eingereiste Menschen in Thüringen

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von 01. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer AfD-Anfrage.

Bundesmittel für Träger von Integrationskursen

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Träger von Integrationskursen in den Jahren 2021 bis 2025 Zahlungen aus Bundesmitteln erhalten haben.

AfD thematisiert Altfett-Diebstähle als OK-Geschäftsfeld

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Abschiebungen nach Somalia

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nach Somalia in den Jahren 2023, 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach "Kriegsfreiwilligen aus Deutschland"

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland" beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Anhörung zur Grundsicherung

23.02.2026
Arbeit und Soziales/Anhörung In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hatten die geladenen Sachverständigen einige Korrekturvorschläge für die neue Grundsicherung.

Erkenntnisse zu den sogenannten "Epstein-Files" erfragt

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten ,Epstein-Files'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Förderinstrumenten

23.02.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Prüfungsstand für Grüngasquote

23.02.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen Grüngasquote für Gasversorger.

US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba

23.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.