Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Details zur Digitalstrategie
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Den Umsetzungsstand, die Evaluation sowie die Fortführung und Neubewertung der Digitalstrategie der Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
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Geschlechtsinklusive Sprache in Bundesbehörden thematisiert
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden sowie nach Details zu den Rechtsgrundlagen.
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Beschwerden an außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den Umgang mit Beschwerden über Machtmissbrauch und anderes Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen geht es in einer Kleinen Anfrage der Linken.
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AfD fragt nach Reformbedarf der Ernährungspyramide
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu möglichen Reformbedarf der Ernährungspyramide vor dem Hintergrund neuer Vorgaben in den USA.
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Sozialverbände gegen Rechtskreiswechsel für Ukrainer
Arbeit und Soziales/Anhörung Sozialverbände haben in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag eine geplante Reduzierung von Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine als kontraproduktiv reduziert.
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Zuspruch zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes
Verkehr/Anhörung Der Regierungsentwurf für die Digitalisierung von Führer- und Fahrzeugschein, für eine digitale Parkraumkontrolle sowie den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung findet den Zuspruch von Experten.
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Linke fragt nach internationalen Klima-Zertifikaten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Die Linke mit Blick auf das EU-Klimaziel für 2040 nach der Nutzung von Emissionsgutschriften gemäß Artikel 6 des Pariser Klimaschutzabkommens.
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Zurückweisungen an den Grenzen thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Zurückweisungen an deutschen Grenzen in den Jahren 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Zusammenarbeit des Bamf mit Geheimdiensten
Inneres/KleineAnfrage "Zusammenarbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit Geheimdiensten" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Linke fragt nach Kooperation von Bundesbehörden mit dem ICE
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Immigration and Customs Enforcement (ICE) der USA" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Illegal eingereiste Menschen in Thüringen
Inneres/KleineAnfrage "Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von 01. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer AfD-Anfrage.
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Bundesmittel für Träger von Integrationskursen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Träger von Integrationskursen in den Jahren 2021 bis 2025 Zahlungen aus Bundesmitteln erhalten haben.
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AfD thematisiert Altfett-Diebstähle als OK-Geschäftsfeld
Inneres/KleineAnfrage "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Abschiebungen nach Somalia
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nach Somalia in den Jahren 2023, 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach "Kriegsfreiwilligen aus Deutschland"
Inneres/KleineAnfrage Die "Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland" beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
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Anhörung zur Grundsicherung
Arbeit und Soziales/Anhörung In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hatten die geladenen Sachverständigen einige Korrekturvorschläge für die neue Grundsicherung.
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Erkenntnisse zu den sogenannten "Epstein-Files" erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten ,Epstein-Files'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Förderinstrumenten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Prüfungsstand für Grüngasquote
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen Grüngasquote für Gasversorger.
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US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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