Bundestag | hib-Meldungen
Arbeiten im Einzelhandel
Arbeit und Soziales/Antwort Rund 32 Prozent der Vollzeitbeschäftigten im Einzelhandel verdienen einen Lohn im unteren Entgeltbereich, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.
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Linke fragt nach rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage "Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Zahl neuer Integrationskursteilnehmer
Inneres/Antwort Die Zahl neuer Integrationskursteilnehmer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Grüne fragen nach Ergebnissen der sogenannten "Fulda-Runde"
Verkehr/KleineAnfrage Die Ergebnisse der sogenannten "Fulda-Runde" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget
Gesundheit/Antwort Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz ist klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt werden dürfen.
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Zuständigkeiten bei Informationsfreiheit und Open Data
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung erfahren, in welchen Ministerien welche Zuständigkeiten im Bereich Informationsfreiheit und Open Data liegen.
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Grüne fragen nach Ausstattung der Beauftragten der Regierung
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Vorteile des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD die Vorteile des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens.
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Einsatz von K.O.-Tropfen thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "K.O.-Tropfen (,Spiking') - Dunkelfeld sexualisierter Gewalt und Handlungsbedarf bei Prävention, Beweissicherung und Versorgung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Ernennung ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Bundesarbeitsgericht.
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Zahl in Ruhestand gehender Mitarbeiter der Bundesbehörden
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, in welchen Bundesbehörden wie viel Personal in den kommenden fünf, zehn und 15 Jahren in den Ruhestand geht.
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Neukonzeption von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung plant keine Zusammenlegung der Opferberatungen rechtsextremer Gewalt und der mobilen Beratungen gegen Rechtsextremismus im Zuge der Neukonzeption von "Demokratie leben!".
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Regierung prüft Entlastung Alleinerziehender
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung prüft derzeit Maßnahmen zur Entlastung Alleinerziehender, schreibt sie in einer Antwort. Änderungen beim Unterhaltsvorschuss dürften nicht zu strukturellen Verschlechterungen führen.
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Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien
Inneres/KleineAnfrage Um "Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Etwaige Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten
Inneres/Antwort Um die mögliche Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2024 vor
Verkehr/Unterrichtung Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024.
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Bundesregierung legt Entwurf für ein Sportfördergesetz vor
Sport und Ehrenamt/Gesetzentwurf Die Regierung hat ihr Sportfördergesetz vorgelegt. Als zentrale Stelle für die Spitzensportförderung des Bundes soll künftig die Spitzensport-Agentur als öffentlich-rechtliche Stiftung fungieren.
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In der Datei "Gewalttäter Sport" erfasste Personenzahl
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Personen derzeit in der Datei "Gewalttäter Sport" erfasst sind
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Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erfragt
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung
Inneres/Antwort Der Anteil der Menschen mit Einwanderungsgeschichte an der Zahl der öffentlich Bediensteten des Bundes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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