Bundestag | hib-Meldungen

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Cybersicherheit im Bundesumweltministerium

Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Cybersicherheit im Bundesumweltministerium aufgrund der aktuellen Sicherheitslage nicht vollständig.

Boni für Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG thematisiert

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Boni für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder der Deutsche Bahn AG (DB AG) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Regierung setzt Ausschuss für nachhaltige Entwicklung ein

Di, 18.11.2025 - 13:50
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert den Bundestag über ihren Beschluss zur "Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland". Ein Staatssekretärsausschuss soll einen Aktionsplan erarbeiten.

AfD thematisiert Bundesförderung für "ausgeflaggte" Schiffe

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage "Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne erkundigen sich nach ermäßigtem Umsatzsteuersatz

Di, 18.11.2025 - 09:46
Finanzen/KleineAnfrage 49 Fragen zu entsprechenden Produktkategorien, für die der ermäßigte Satz in der Umsatzsteuer gilt, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht.

Etat 2026: Deutlich mehr Mittel für Freiwilligendienste

Di, 18.11.2025 - 09:46
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Mit umfangreichen Änderungen hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen

Offshore-Windparks sollen eigenen Rettungsdienst aufbauen

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Der Bundesrat legt einen Gesetzentwurf für die Einrichtung eines Rettungsdienstes durch die Betreiber der Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee vor.

Überprüfung durch den Verfassungsschutz

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Etat 2026: Ansatz für das Wohngeld erhöht

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat am Freitagin seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Einzelplan 25) gebilligt.

Projekte in palästinensischen Gebieten

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu nicht namentlich deklarierten Projekten in den palästinensischen Gebieten. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.

Bericht zum Investitionsgesetz Kohleregionen

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung legt einen Bericht über den Strukturwandel in Kohleregionen vor, bereits 24,8 Milliarden Euro sind für konkrete Projekte verplant.

Grüne fragen nach Schonvermögen in der Grundsicherung

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Das altersabhängige Schonvermögen in der "Neuen Grundsicherung" steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Etat 2026: Mehr Geld für Entwicklungsarbeit

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung höhere Mittel für Träger der Entwicklungsarbeit eingestellt.

Keine Genehmigung für Ölförderpläne vor polnischer Küste

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Anfrage der AfD Auskunft zum Stand von Ölförderplänen eines kanadischen Unternehmens in der Ostsee.

Fördermittel der Bundesregierung

Mo, 17.11.2025 - 14:22
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung ist nicht befugt, Zuwendungsempfängern in Hinblick auf die freie Meinungsäußerung Vorgaben zu machen,schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Etat 2026: Minimale Änderungen am Landwirtschaftsetat

Mo, 17.11.2025 - 14:22
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Im Einzelplan des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 6,99 Milliarden Euro (2025: 6,88 Milliarden Euro) vorgesehen.

Grüne fordern umfassendes Primärversorgungssystem

Mo, 17.11.2025 - 14:22
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag die Vorbereitung und Einführung eines umfassenden Primärversorgungssystems im Gesundheitswesen.

AfD fragt nach Finanzierung durch Integrationsbeauftragte

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gestellt.

Linke thematisiert privates Feuerwerk zum Jahreswechsel

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Inneres/KleineAnfrage "Böller und privates Feuerwerk zum Jahreswechsel" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bilanz der Beauftragten und Koordinatoren von 2021 bis 2025

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Bundestagsnachrichten/GroßeAnfrage Die AfD fragt erkundigt sich mit 476 Fragen in einer Großen Anfrage nach den Verdiensten der Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung in der vergangenen 20. Wahlperiode.