Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 27 Minuten 58 Sekunden

Arbeiten im Einzelhandel

18.05.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Rund 32 Prozent der Vollzeitbeschäftigten im Einzelhandel verdienen einen Lohn im unteren Entgeltbereich, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.

Linke fragt nach rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr

18.05.2026
Verteidigung/KleineAnfrage "Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Zahl neuer Integrationskursteilnehmer

18.05.2026
Inneres/Antwort Die Zahl neuer Integrationskursteilnehmer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Grüne fragen nach Ergebnissen der sogenannten "Fulda-Runde"

18.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Ergebnisse der sogenannten "Fulda-Runde" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget

18.05.2026
Gesundheit/Antwort Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz ist klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt werden dürfen.

Zuständigkeiten bei Informationsfreiheit und Open Data

18.05.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung erfahren, in welchen Ministerien welche Zuständigkeiten im Bereich Informationsfreiheit und Open Data liegen.

Grüne fragen nach Ausstattung der Beauftragten der Regierung

18.05.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Vorteile des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens

18.05.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD die Vorteile des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens.

Einsatz von K.O.-Tropfen thematisiert

18.05.2026
Inneres/KleineAnfrage "K.O.-Tropfen (,Spiking') - Dunkelfeld sexualisierter Gewalt und Handlungsbedarf bei Prävention, Beweissicherung und Versorgung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Ernennung ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht

18.05.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Bundesarbeitsgericht.

Zahl in Ruhestand gehender Mitarbeiter der Bundesbehörden

18.05.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, in welchen Bundesbehörden wie viel Personal in den kommenden fünf, zehn und 15 Jahren in den Ruhestand geht.

Neukonzeption von "Demokratie leben!"

18.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung plant keine Zusammenlegung der Opferberatungen rechtsextremer Gewalt und der mobilen Beratungen gegen Rechtsextremismus im Zuge der Neukonzeption von "Demokratie leben!".

Regierung prüft Entlastung Alleinerziehender

18.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung prüft derzeit Maßnahmen zur Entlastung Alleinerziehender, schreibt sie in einer Antwort. Änderungen beim Unterhaltsvorschuss dürften nicht zu strukturellen Verschlechterungen führen.

Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien

18.05.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Etwaige Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten

18.05.2026
Inneres/Antwort Um die mögliche Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2024 vor

18.05.2026
Verkehr/Unterrichtung Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024.

Bundesregierung legt Entwurf für ein Sportfördergesetz vor

18.05.2026
Sport und Ehrenamt/Gesetzentwurf Die Regierung hat ihr Sportfördergesetz vorgelegt. Als zentrale Stelle für die Spitzensportförderung des Bundes soll künftig die Spitzensport-Agentur als öffentlich-rechtliche Stiftung fungieren.

In der Datei "Gewalttäter Sport" erfasste Personenzahl

18.05.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Personen derzeit in der Datei "Gewalttäter Sport" erfasst sind

Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erfragt

18.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung

18.05.2026
Inneres/Antwort Der Anteil der Menschen mit Einwanderungsgeschichte an der Zahl der öffentlich Bediensteten des Bundes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.