Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 19 Minuten 23 Sekunden

Verringerung des Einsatzes chemischer Pestizide

Fr, 21.11.2025 - 12:50
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Plänen der Bundesregierung zu Reduktion des Einsatzes von Pestiziden.

Wiedervernässung von Mooren

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Wiedervernässung von Mooren erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zuwendungen an Organisationen im Bereich Demokratieförderung

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit staatlichen Zuwendungen an Organisationen in den Bereichen Demokratieförderung, Integration und Antidiskriminierung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zur Nutzung kommerziell erhältlicher Personendaten

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Mit der Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Kontinuierliche Anpassung des IT-Sicherheitsniveaus

Fr, 21.11.2025 - 12:24
Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt ein Managementsystem für Informationssicherheit.

Trotz hoher staatlicher Ausgaben nur Miniwachstum

Fr, 21.11.2025 - 10:40
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung In seinem Jahresgutachten 2025/26 fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Gelder aus Sondervermögen nicht weiter für konsumtive Ausgaben zu nutzen.

Etat 2026: Einzelplan des BMDS steht

Fr, 21.11.2025 - 10:40
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Der Einzelplan des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,36 Milliarden Euro vor.