Bundestag | hib-Meldungen
Verringerung des Einsatzes chemischer Pestizide
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Plänen der Bundesregierung zu Reduktion des Einsatzes von Pestiziden.
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Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Wiedervernässung von Mooren erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Zuwendungen an Organisationen im Bereich Demokratieförderung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit staatlichen Zuwendungen an Organisationen in den Bereichen Demokratieförderung, Integration und Antidiskriminierung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel
Inneres/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zur Nutzung kommerziell erhältlicher Personendaten
Inneres/KleineAnfrage Mit der Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Inneres/KleineAnfrage Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Kontinuierliche Anpassung des IT-Sicherheitsniveaus
Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt ein Managementsystem für Informationssicherheit.
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Trotz hoher staatlicher Ausgaben nur Miniwachstum
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung In seinem Jahresgutachten 2025/26 fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Gelder aus Sondervermögen nicht weiter für konsumtive Ausgaben zu nutzen.
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Etat 2026: Einzelplan des BMDS steht
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Der Einzelplan des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,36 Milliarden Euro vor.
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