Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 18 Minuten 45 Sekunden

Datenlage bei der Approbation von Ärzten

30.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Datenlage bei der Approbation von Ärzten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Aufenthaltsgesetz

30.03.2026
Inneres/Antwort Über Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Waldkauf im Harz durch Nabu

30.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den laut Medienberichten geplanten Kauf von 1.000 Hektar Wald im Harz durch den Naturschutzbund Deutschland (Nabu) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Externe Berater im Bundeswirtschaftsministerium

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Verträgen des Wirtschaftsministeriums mit Kommunikationsberatern und darüber, wer die Reden für Ministerin Reiche schreibt.

Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen

30.03.2026
Inneres/Antwort Um die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sowie sogenannte Humanitäre Aufnahmen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Stand der Arbeiten am Lithiumprojekt in Serbien

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Pläne zum Lithiumabbau im Jadartal in Serbien.

Zahl der Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität

30.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der 2024 insgesamt erfassten Tatverdächtigen und der nichtdeutschen Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Fraktion der Grünen erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlbranche

Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz

30.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz.

IT-Umstellung bei Umsetzung der GEAS-Reform

30.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Um die "IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung

30.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

"Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vorgelegt

30.03.2026
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/4920) liegt die "Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vor.

Linke fragt nach Unterstützung einer Olympiabewerbung

30.03.2026
Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch die Bundesregierung.

Forderungen von EU/EWR-Staaten an Krankenkassen

30.03.2026
Gesundheit/Antwort Für die gesetzlichen Krankenkassen ergeben sich jährlich Kosten durch Forderungen von EU/EWR-Staaten oder Drittstaaten im Rahmen von Sozialversicherungsabkommen in Millionenhöhe.

Fehlender Wohnraum für Auszubildende

30.03.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Defizite beim Ausbau von Wohnraum für Auszubildende sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Vorschlag 19103 der Verbändeabfrage

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach Vorschlag des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft für eine Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung

Linke thematisiert Probleme mit dem Regionalexpress RE1

30.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Probleme mit dem Regionalexpress RE1 zwischen Frankfurt (Oder) und Berlin thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Akzeptanz von fernablesbarer Verbrauchserfassung

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Umfragen des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums zeigten Akzeptanz der Verbraucher, Heizkostenverteiler und Wasserzähler auf fernablesbare Geräte umzurüsten

Grüne fragen nach Umbau von "Demokratie leben!"

30.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zum Umbau des Bundesprogramms "Demokratie leben!" gestellt.

Informationen zu Gasspeicherfüllständen

30.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesnetzagentur und das Statistische Bundesamt veröffentlichen Daten zu Speicherfüllständen, Gasverbrauch, Gaspreisen und Gasförderung sowie Gasim- und Gasexporten