Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 8 Sekunden

Angriffe auf Gedenkstätten

09.12.2025
Inneres/Antwort Seit Mitte 2024 erfolgte politisch motivierte Straftaten mit dem Oberangriffsziel "Gedenkstätte" listet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage auf.

Integrations- und Berufssprachkurse thematisiert

09.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die Integrations- und Berufssprachkurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bürokratische Hürden in der Forschungsförderung

09.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfreiheitsgesetz sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Als Subdomain von gov.de erreichbare Webangebote des Bundes

09.12.2025
Inneres/Antwort Eine Auflistung der derzeit als Subdomain von "gov.de" erreichbaren Webangebote des Bundes und weiterer öffentlicher Akteure enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.

Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung

09.12.2025
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung.

Auswirkungen der Grundsteuerreform

09.12.2025
Finanzen/KleineAnfrage Die Auswirkungen der Grundsteuerreform sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Projekte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

09.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Projekten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit 2020.

Fragen zur Lage am Milchmarkt

09.12.2025
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Lage am Milchmarkt ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD will Ex-Verkehrsminister Scheuer in Regress nehmen

09.12.2025
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die AfD-Fraktion fordert, den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für das Scheitern der Pkw-Maut in Regress zu nehmen.

Staatliche Abnahmegarantien für "grünen Stahl" thematisiert

09.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Nach staatlichen Abnahmegarantien für "grünen Stahl" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73

09.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach dem Sachstand beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg.

Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt

09.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Fußgängerüberführung am Münchner Hauptbahnhof

09.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand der Planungen für eine Fußgängerüberführung zwischen den Bahnsteigen an Gleis 11 und Gleis 26 des Münchner Hauptbahnhofs erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

BVWP: Aktualisierte Ansätze bei der Nutzen-Kosten-Analyse

09.12.2025
Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.

Auswirkungen des Klimaentscheids auf den Hafen Hamburg

09.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Kosten und Nutzen der Wiedervernässung von Mooren

09.12.2025
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.

Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln

09.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Portugal will Kredite vorzeitig zurückzahlen

09.12.2025
Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.

Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens

09.12.2025
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz

09.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.