Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 3 Minuten 2 Sekunden

Michael, Thomas und Andreas an der Spitze

12.12.2025
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung informiert auf Wunsch der AfD-Fraktion über die Zahl der Langzeitarbeitslosen und deren Vornamen.

AfD thematisiert BSI-Lagebericht 2025

12.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Den "Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik" (BSI) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Vor allem Frauen nutzen Videosprechstunden

12.12.2025
Gesundheit/Unterrichtung Ein Bericht zur telemedizinischen Leistungserbringung für das Berichtsjahr 2023 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

Keine einheitlichen Regelung zu Toiletten auf Bahnhöfen

12.12.2025
Verkehr/Antwort In den vergangenen Jahren bestanden laut Bundesregierung "keine bundeseinheitlichen Regelungen zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Toiletten".

Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit

11.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak beziehungsweise aus Syrien erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence

11.12.2025
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Regelungen zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren in der EU schlägt die Regierung in einem Gesetzentwurf vor.

Linke erkundigt sich nach Deutscher Burschenschaft

11.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die Deutsche Burschenschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Gesetz für Verfahren zu Binnenmarkt-Notfall in der EU

11.12.2025
Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer EU-Verordnung zu Verfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorgelegt.

Zahl abgelehnter Asylbewerber in Deutschland

11.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele der im Jahr 2024 bestands- oder rechtskräftig abgelehnten Asylsuchenden zur Jahresmitte 2025 in Deutschland lebten.

Aufnahme nationaler Minderheiten ins Grundgesetz

11.12.2025
Inneres/Antwort Um die Entschließung des Bundesrates vom 26. September dieses Jahres zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz geht es in der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.

Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz im Irak fortsetzen

11.12.2025
Auswärtiges/Antrag Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr mit 500 Soldaten am Nato-Einsatz gegen den "Islamischen Staat" im Irak beteiligen. Über den Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag kommende Woche.

Anpassungen im Terrorismusstrafrecht nach EU-Rügen

11.12.2025
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Rügen der EU gegen die Umsetzung der Terrorismusbekämpfungs-Richtlinie liegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zugrunde.

Asylverfahren von Antragstellern aus Russland thematisiert

11.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit 2021 registriert wurden.

Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Engpassberufen

11.12.2025
Inneres/Antwort Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Engpassberufen hat laut der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage von Januar 2024 bis April 2025 deutlich zugenommen.

Mehr Jugendarbeit im Ganztag während der Ferien

11.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf die Angebote der Jugendarbeit in der Ganztagsbetreuung während der Schulferien stärken.

Weniger Rauschgiftdelikte nach Cannabis-Legalisierung

10.12.2025
Gesundheit/Antwort Die Zahl der Verfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ist deutlich zurückgegangen.

Kapitalmarkt "zentrale Handlungsoption" für Uniper-Anteile

10.12.2025
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Angaben zum geplanten Verkauf von Anteilen an den Energieunternehmen Uniper und SEFE.

Grüne thematisieren Begabtenförderung

10.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um die Begabtenförderung und die damit verbundenen Bildungschancen zu reformieren.

Verkauf von Anteilen des Bundes an der Commerzbank

10.12.2025
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft zum Verkauf von Anteilen des Bundes an der Commerzbank.

Kleine Anfrage zu "Kabinettsfrühstück der SPD"

10.12.2025
Finanzen/KleineAnfrage Nach dem Format des "Kabinettsfrühstücks der SPD" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage