Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 20 Minuten 47 Sekunden

Linksfraktion fragt nach Syrienhilfen

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach Hilfen der Bundesregierung für Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Fachkräftedefinition in Kitas

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Fachkräftedefinition in Kitas gestellt.

Angriffe auf NS-Gedenkstätten thematisiert

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Inneres/KleineAnfrage Angriffe auf NS-Gedenkstätten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Zahl islamfeindlicher Delikte in den ersten drei Quartalen 2025

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Inneres/Antwort Dem Bundeskriminalamt sind in den ersten drei Quartalen dieses Jahres laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 930 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden.

BfV-Überprüfungen zivilgesellschaftlicher Organisationen

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Inneres/KleineAnfrage "Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Keine detaillierten Angaben zu Maßnahmen für Cybersicherheit

Mo, 17.11.2025 - 12:52
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Gründen des Staatswohls keine detaillierten Angaben zu Maßnahmen für Cybersicherheit im Entwicklungsministerium. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.

Fragen zu Medikamentenversuchen in der DDR

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Gesundheit/KleineAnfrage Medikamentenversuche in der DDR sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fordert Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung.

Weiteres Verfahren mit der Initiative Green Card

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Das weitere Verfahren der Bundesregierung mit der Initiative Green Card ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Etat 2026: Förderung für Online-Schuldnerberatung

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Etat für Justiz und Verbraucherschutz fällt 2026 um rund 50 Millionen Euro höher aus als im Regierungsentwurf. Grund hierfür sind vor allem Umsetzungen von Kapiteln aus einem anderen Etat.

AfD-Fraktion fordert Stärkung der Arzneimittelversorgung

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert eine Stärkung der Arzneimittelversorgung durch Förderung der heimischen Produktion.

Kein Stellenabbau im Bereich IT-Sicherheit im BMI seit 2022

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Inneres/Antwort Im Geschäftsbereich des Bundesinnenministerium sind laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage seit 2022 keine Stellen im Bereich IT-Sicherheit abgebaut worden.

Verbreitung des Bornavirus

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Verbreitung des Bornavirus (BoDV-1) in Deutschland.

Etat 2026: Leichte Erhöhung im Finanz-Etat

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Finanzen/Ausschuss Im Einzelplan des Bundesministeriums der Finanzen sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 10,82 Milliarden Euro (2025: 10,56 Milliarden Euro) vorgesehen.

Bekämpfung von "Seewegschleusungen" nach Großbritannien

Mo, 17.11.2025 - 12:12
Inneres/Antwort Die Bekämpfung von "Seewegschleusungen in das Vereinigte Königreich" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.