Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Förderung des Netzwerks "Hambach 2032"
Kultur und Medien/KleineAnfrage Nach dem Netzwerk "Hambach 2032" zum Anlass des 200. Jahrestages des Hambacher Festes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung der Inobhutnahmen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Menschenrechtslage in Argentinien
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach möglichen Menschenrechtsverletzungen in Argentinien seit Amtsantritt von Präsident Javier Milei erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bewertung gesundheitlicher Risiken beim Strahlenschutz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zum Non-Threshold-Modell zur Bewertung gesundheitlicher Risiken im Strahlenschutz nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schutzvorkehrungen gegen invasive Arten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Entwicklung beim Elterngeld
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung beim Elterngeld und dem ElterngeldPlus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Künftige Rolle der europäischen Staaten in der Nato
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der künftigen Rolle Deutschlands und der europäischen Mitgliedstaaten innerhalb der Nato erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorschläge zur Bürokratieentlastung im Bereich Umwelt
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Vorschlägen zur Bürokratieentlastung beim Bundesnaturschutzgesetz und der Bundesemissionsschutzgesetzgebung erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wertgegenstände in Milliardenhöhe in Zollfreilagern
Finanzen/Antwort In den mehr als 1.000 sogenannten Zollfreilagern Deutschlands sind 2025 in der Summe Wertgegenstände in Milliardenhöhe deponiert worden, wie die Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage antwortet.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung für Unternehmen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach Vorschlägen aus der von der Bundesregierung durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung im Bereich Wirtschaft erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet an einem System zur Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine
Verteidigung/KleineAnfrage Nach der Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Betriebe im Anwendungsbereich der Störfallverordnung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort In Deutschland unterliegen derzeit etwa 4.000 Betriebsbereiche dem Anwendungsbereich der Störfallverordnung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Forschungsrahmenprogramm zur Cybersicherheit thematisiert
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die "Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert Zentrum für digitale Souveränität
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage "Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für digitale Souveränität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt thematisiert
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Mit der Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt in Deutschland befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Haber-Verfahren bei Vergabe von Buchhandlungspreis
Kultur und Medien/KleineAnfrage Nach einer möglichen politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
