Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 32 Minuten 31 Sekunden

Druck auf US-Medien und Universitäten durch Trump-Regierung

Di, 18.11.2025 - 16:06
Auswärtiges/KleineAnfrage Berichte über Einschränkungen der Wissenschafts- und Kunstfreiheit in den USA thematisieren die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Förderung transatlantischer Vereine und Think-Tanks

Di, 18.11.2025 - 16:06
Auswärtiges/Antwort Zur Förderung transatlantischer Vereine, Think-Tanks und vergleichbare Organisationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Pläne für Beendigung der UNIFIL-Mission im Libanon

Di, 18.11.2025 - 16:06
Auswärtiges/Antwort Zum geplanten Auslaufen der UN-Mission UNIFIL im Libanon Ende 2026 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Diplomatische Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl

Di, 18.11.2025 - 16:06
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den diplomatischen Beziehungen Deutschlands mit dem Heiligen Stuhl erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Daten zu Steuerstrafverfahren

Di, 18.11.2025 - 16:06
Finanzen/Antwort 50.018 Steuerstrafverfahren haben Finanzämter im Jahr 2024 rechtskräftig abgeschlossen.

Zahl offener Haftbefehle gegen rechts motivierte Personen

Di, 18.11.2025 - 15:40
Inneres/Antwort Über die Zahl noch nicht vollstreckter Haftbefehle gegen der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnete Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Cybersicherheit im Geschäftsbereich des Agrarministeriums

Di, 18.11.2025 - 15:40
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Aus Sicherheitsgründen beantwortet die Bundesregierung nicht alle Fragen einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fordert ETF-Sparplan für die Rente

Di, 18.11.2025 - 15:40
Arbeit und Soziales/Antrag Einen ETF-Sparplan für die Rente fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.

AfD-Fraktion fragt nach E-Mails von Olaf Scholz

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Cum-Ex-Geschäfte und erkundigt sich nach der E-Mail-Korrespondenz von Ex-Kanzler und -Finanzminister Olaf Scholz.

Etat 2026: Umfangreiche Anpassungen im Forschungsetat

Di, 18.11.2025 - 15:40
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Der Einzelplan des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 21,82 Milliarden Euro (2025: 22,36 Milliarden Euro) vor.

Cybersicherheit im Familienministerium

Di, 18.11.2025 - 15:40
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Cybersicherheit im Familienministerium nur lückenhaft und verweist auf Sicherheitsaspekte.

Übernahme von Commerzbankanteilen durch die Unicredit

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion richtet in einer Kleinen Anfrage eine Reihe von Fragen an die Bundesregierung zur Übernahme von Commerzbank-Anteilen durch die Italienische Großbank Unicredit.

Keine Schwerpunktprüfungen der FKS in der Forstwirtschaft

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/Antwort In den Jahren 2015 bis 2025 fanden keine bundesweiten Schwerpunktprüfungen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Bereich der Forstwirtschaft statt, so die Bundesregierung auf Linken-Anfrage.

Linksfraktion thematisiert Details zur Aktivrente

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zur Einführung der Aktivrente hat die Fraktion Die Linke gestellt.

Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Straßenbauprojekten

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Grundlagen für das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von Bundesverkehrswegeplan-Projekten des Bedarfsplans Straße thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Unterstützung für pflegende An- und Zugehörige

Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Die geplante Reform der sozialen Pflegeversicherung umfasst nach Angaben der Bundesregierung auch die Situation der pflegenden An- und Zugehörigen.

AfD thematisiert Lärmbelastung durch Autobahnbrücken

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Lärmbelastung durch Autobahnbrücken stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Linke fragen nach Anforderungen für Endlager Schacht Konrad

Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach wasserrechtlichen Anforderungen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad.

Linke fragt nach öffentlichen Toiletten in Bahnhöfen

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte der Deutschen Bahn AG (DB) mit öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen ausgestattet sind, möchte die Fraktion Die Linke wissen.

1.979 Todesfälle durch Tuberkulose seit 2010

Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Zwischen 2010 und 2024 sind in Deutschland 1.979 Todesfälle durch Tuberkulose gemeldet worden.