Finanzen/KleineAnfrage Nach der Programmpraxis der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Finanzen/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion erklären, wie das 90-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine rechtlich ausgestaltet ist.

Gesundheit/Antwort Infektionen mit HIV und Syphilis, die von der Mutter zum Kind übertragen wurden, werden vom Robert Koch-Institut erfasst.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Auswirkungen die gesetzliche Regelung der Preisgestaltung an Tankstellen auf die Preise für Benzin und Diesel hat

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die von der Bundesregierung geförderte Beschaffung und Einführung eines einheitlichen Enterprise Resource Planning Systems bei der Hanns-Seidel-Stiftung ist Thema einer AfD-Anfrage.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung nutzt aktuell 167 Rechenzentren. 141 davon werden im Eigenbetrieb genutzt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Trinkwassersicherheit in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung verfügt nach Angaben der Bundesregierung seit Ende März 2026 über eine eigene IT-Infrastruktur. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Staaten des Nahen Ostens und in die Ukraine sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzen/KleineAnfrage Über den aktuellen Stand der Entwicklung des Direktauszahlungsmechanismus (DAM) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/Antwort Im Zeitraum von November 2025 bis März 2026 sind Rüstungsexporte im Wert von rund 167,4 Millionen Euro nach Israel genehmigt worden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hält am Ziel fest, die Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden, heißt es in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach Lobbyinteressen der Gaswirtschaft in Bezug auf das Strom-Versorgungssicherheits- und -Kapazitäten Gesetz erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/KleineAnfrage Mögliche finanzielle Risiken für Deutschland durch die Verschuldung Frankreichs und mögliche Belastungen für die Eurozone thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort Auf Fragen zu möglichen Änderungen bei der Umsatzsteuer geht die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen ein.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion macht die Informationsplattform "Make it in Germany" zum Thema einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort Die Bundesregierung kann derzeit nicht angeben, wie viele der von der BaFin angeschriebenen Kreditinstitute CumCum-Gestaltungen gemeldet haben, so die Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach möglichen Rechtsverletzungen und Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit der Expo 2027 in Belgrad erkundigt sich die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Von Fachgesprächen bis Workshops: In einer Antwort auf eine Nachfrage der Linken veröffentlicht die Bundesregierung eine Übersicht über die Beteiligungsformate zur Ausgestaltung der Hightech Agenda.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Laut einer Antwort auf AfD-Anfrage führt die Bundesregierung keine Statistik, wann die Berichterstattung im Forschungsausschuss mündlich erfolgte, ohne dass vorher schriftliche Informationen vorlagen.