Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung sieht den Arbeitsschutz in Betrieben auch dann gewährleistet, wenn dort die Stellen der Sicherheitsbeauftragten gestrichen werden.

Bundestagsnachrichten/Antwort 127 Meinungsumfragen haben oberste Bundesbehörden und der nachgeordnete Bereich 2024 und 2025 in Auftrag gegeben, teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit.

Inneres/Anhörung Um je eine Vorlage der Grünen- und der Linken-Fraktion zum Aufenthaltsrecht von Jesiden in Deutschland geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses.

Gesundheit/KleineAnfrage Mit den steigenden Ausgaben für Arzneimittel befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bundestagsnachrichten/Antwort Der Strategiekreis für Technologie und Innovation soll als Beratungsgremium Potenziale für Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit heben, teilt die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen mit.

Auswärtiges/Antwort Materielle Hilfe für das ukrainische Parlament ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Informationen zur Mortalität landwirtschaftlicher Tiere und anderer Tierarten vor.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Behördlichen Verbraucherschutz in Deutschland" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/Antwort In einer Antwort auf eine Linken-Anfrage äußert sich die Bundesregierung zu einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zum Vorgehen Israels in den palästinensischen Gebieten.

Auswärtiges/KleineAnfrage "Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland" ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Verkehr/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fordert mittels einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung Informationen zur Nutzung des Deutschlandtickets.

Inneres/Antwort In der Silvesternacht von 2025 auf 2026 waren laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage in der Zeit von 21.00 Uhr bis 06.00 Uhr bundesweit 3.825 Kräfte der Bundespolizei im Einsatz.

Inneres/Antwort Über antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Verkehr/Anhörung Zur geplanten Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes veranstaltet der Verkehrsausschuss am 23. Februar eine öffentliche Anhörung.

Inneres/KleineAnfrage Um "Kirchenasyl in Deutschland" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss beschäftigt sich am 23. Februar in öffentlicher Sitzung mit Petitionen zum Deutschlandtakt und zum Medizinal-Cannabisgesetz.

Verkehr/KleineAnfrage Die Arbeits- und Sicherheitsvorgaben für den Schienenersatzverkehr im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Belastung der Beschäftigten steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach der Transparenz und Effektivität der Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Zentralasien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie gestellt.