Verkehr/KleineAnfrage Den Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Antwort Über antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzen/KleineAnfrage Fragen zum Thema "Planungen der Bundesregierung zum "Deutschlandfonds" und zu möglichen Öffentlichen-Privaten Partnerschaften (ÖPP)" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zum Förderprogramm für die Internationale Klimaschutzinitiative.

Wirtschaft und Energie/Verordnung Änderung der Außenwirtschaftsverordnung stuft Verstöße gegen EU-Sanktionspakete als Ordnungswidrigkeiten ein und belegt sie mit Bußgeldern.

Finanzen/Antwort 5.390 Beschwerden zu Wertpapiergeschäften haben Anleger im laufenden Jahr bereits der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gemeldet.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung beantwortet Fragen zur Cyber- und IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nicht durchgängig vollständig.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung strebt den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets bis zur parlamentarischen Sommerpause 2026 an, wie sie auf AfD-Anfrage antwortet.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Aussagen der Justizministerin Stefanie Hubig sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Organistatorische Aspekte der Expertenkommission zur Strafprozessordnung sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage unter anderem über die Aktivitäten der nachgeordneten Behörden des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr sind 292.020 Ausländer in Deutschland eingebürgert worden.

Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Im Jahr 2024 sind in insgesamt sieben Strafverfahren Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung angeordnet worden, wie die Bundesregierung berichtet.

Inneres/KleineAnfrage Das Bundesprogramm Integration durch Sport ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Fachkräften in Engpassberufen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der Cybersicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Cannabis-Politik der Bundesregierung.

Inneres/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach rechtsextremen Gewalttaten mit misogynem und sexistischem Hintergrund.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T." im sogenannten "Budapest-Komplex" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens.