Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 35 Minuten 36 Sekunden

AfD-Fraktion will effizientere Gesundheitsversorgung

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert strukturelle Reformen, um Digitalisierung und Bürokratieabbau im Gesundheitswesen zu erreichen.

AfD fordert Mortalitätsregister für Forschungszwecke

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke.

Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Geschützten

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Inneres/Antwort Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD-Fraktion will Bürokratie für Zahnärzte abbauen

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag einen Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung.

AfD fordert Berichte über Infektionskrankheiten

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollten regelmäßig Zahlen über Infektionskrankheiten bei Asylbewerbern bereitgestellt werden.

AfD-Forderungen zur ärztlichen Weiterbildung

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Bei Umstrukturierungen im Gesundheitssystem müssen nach Ansicht der AfD-Fraktion die Auswirkungen auf die ärztliche Aus- und Weiterbildung zum Facharzt bedacht werden.

Smartphonebasierte Ersthelfer-Alarmierungssysteme

Fr, 26.09.2025 - 14:32
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die flächendeckende Einführung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen.

357,5 Millionen Euro sind 2026 für den Sport eingeplant

Do, 25.09.2025 - 10:46
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Im Haushaltsentwurf für 2026 sind 357,5 Millionen Euro für den Sport eingeplant. Staatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) freute sich im Sportausschuss über diesen "Rekordwert".

AfD fragt nach Stromversorgung in Deutschland

Do, 25.09.2025 - 10:46
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Stabilität des Stromnetzes.

Antwort zu steuerlicher Förderungen bei Hofübergaben

Do, 25.09.2025 - 10:46
Finanzen/Antwort Die bestehenden einkommensteuerlichen Regelungen begünstigen die Übergabe von Höfen, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Bürokratieabbau im Gesundheitswesen gefordert

Do, 25.09.2025 - 10:00
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag einen beschleunigten Bürokratieabbau im Gesundheitswesen.

Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung

Do, 25.09.2025 - 10:00
Gesundheit/Anhörung Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erörtert.

AfD fragt nach Stromausfällen

Do, 25.09.2025 - 10:00
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD stellt eine Kleine Anfrage zu kurzzeitigen Stromausfällen und deren wirtschaftlichen Auswirkungen auf Unternehmen.

Gefahren durch Hitze in der Gesundheitsversorgung

Do, 25.09.2025 - 10:00
Gesundheit/Antwort Hitze kann nach Einschätzung der Bundesregierung im stationären Bereich eine Gesundheitsgefahr darstellen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage ausführt.

Etat 2026: Wirtschaftsplan des KTF

Mi, 24.09.2025 - 15:18
Haushalt/Gesetzentwurf Aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) sollen 2026 Ausgaben in Höhe von 33,1 Milliarden Euro getätigt werden.

Etat 2026: Wirtschaftsplan des Infrastruktur-Sondervermögens

Mi, 24.09.2025 - 15:18
Haushalt/Gesetzentwurf Aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sollen im kommenden Jahr 58,9 Milliarden Euro verausgabt werden. Das sieht der Entwurf des Wirtschaftsplans vor.

Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung

Mi, 24.09.2025 - 15:18
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich zum angekündigten Aus für die Förderung des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung.

Linke legt Wahlvorschlag für KENFO-Kuratorium vor

Mi, 24.09.2025 - 15:18
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Wahlvorschlag Die Linksfraktion schlägt den Abgeordneten Christian Görke für die Wahl eines Kuratoriumsmitglieds des KENFO vor. Über den Wahlvorschlag stimmt der Bundestag am Donnerstag ab.

Antrag auf Gremium gemäß Geldwäschegesetz

Mi, 24.09.2025 - 13:02
Finanzen/Antrag Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag auf Einsetzung eines Gremiums gemäß §28a des Geldwäschegesetzes gestellt

Asylentscheidungen des Bamf im ersten Halbjahr 2025

Mi, 24.09.2025 - 13:02
Inneres/Antwort Über Ergebnisse der Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im ersten Halbjahr 2025 berichtet die Bundesregierung in iherer Antwort auf eine Linken-Anfrage.