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Bundestag | hib-Meldungen
AfD-Fraktion will effizientere Gesundheitsversorgung
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert strukturelle Reformen, um Digitalisierung und Bürokratieabbau im Gesundheitswesen zu erreichen.
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AfD fordert Mortalitätsregister für Forschungszwecke
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke.
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Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Geschützten
Inneres/Antwort Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD-Fraktion will Bürokratie für Zahnärzte abbauen
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag einen Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung.
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AfD fordert Berichte über Infektionskrankheiten
Gesundheit/Antrag Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollten regelmäßig Zahlen über Infektionskrankheiten bei Asylbewerbern bereitgestellt werden.
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AfD-Forderungen zur ärztlichen Weiterbildung
Gesundheit/Antrag Bei Umstrukturierungen im Gesundheitssystem müssen nach Ansicht der AfD-Fraktion die Auswirkungen auf die ärztliche Aus- und Weiterbildung zum Facharzt bedacht werden.
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Smartphonebasierte Ersthelfer-Alarmierungssysteme
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die flächendeckende Einführung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen.
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357,5 Millionen Euro sind 2026 für den Sport eingeplant
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Im Haushaltsentwurf für 2026 sind 357,5 Millionen Euro für den Sport eingeplant. Staatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) freute sich im Sportausschuss über diesen "Rekordwert".
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AfD fragt nach Stromversorgung in Deutschland
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Stabilität des Stromnetzes.
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Antwort zu steuerlicher Förderungen bei Hofübergaben
Finanzen/Antwort Die bestehenden einkommensteuerlichen Regelungen begünstigen die Übergabe von Höfen, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Bürokratieabbau im Gesundheitswesen gefordert
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag einen beschleunigten Bürokratieabbau im Gesundheitswesen.
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Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung
Gesundheit/Anhörung Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erörtert.
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AfD fragt nach Stromausfällen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD stellt eine Kleine Anfrage zu kurzzeitigen Stromausfällen und deren wirtschaftlichen Auswirkungen auf Unternehmen.
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Gefahren durch Hitze in der Gesundheitsversorgung
Gesundheit/Antwort Hitze kann nach Einschätzung der Bundesregierung im stationären Bereich eine Gesundheitsgefahr darstellen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage ausführt.
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Etat 2026: Wirtschaftsplan des KTF
Haushalt/Gesetzentwurf Aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) sollen 2026 Ausgaben in Höhe von 33,1 Milliarden Euro getätigt werden.
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Etat 2026: Wirtschaftsplan des Infrastruktur-Sondervermögens
Haushalt/Gesetzentwurf Aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sollen im kommenden Jahr 58,9 Milliarden Euro verausgabt werden. Das sieht der Entwurf des Wirtschaftsplans vor.
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Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich zum angekündigten Aus für die Förderung des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung.
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Linke legt Wahlvorschlag für KENFO-Kuratorium vor
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Wahlvorschlag Die Linksfraktion schlägt den Abgeordneten Christian Görke für die Wahl eines Kuratoriumsmitglieds des KENFO vor. Über den Wahlvorschlag stimmt der Bundestag am Donnerstag ab.
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Antrag auf Gremium gemäß Geldwäschegesetz
Finanzen/Antrag Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag auf Einsetzung eines Gremiums gemäß §28a des Geldwäschegesetzes gestellt
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Asylentscheidungen des Bamf im ersten Halbjahr 2025
Inneres/Antwort Über Ergebnisse der Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im ersten Halbjahr 2025 berichtet die Bundesregierung in iherer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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