Bundestag | hib-Meldungen
Grüne fragen nach Tourismusförderung
Tourismus/KleineAnfrage Die neue Nationale Tourismusstrategie, die von der Bundesregierung Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Ukrainehilfe seit 2014
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Hilfen im Energiesektor an die Ukraine seit 2014 sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Rohstoffkompetenzzentren
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, in welchen Ländern Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen eröffnet worden sind
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Entwicklungen bei der "Roten Hilfe e. V."
Inneres/KleineAnfrage Um "Entwicklungen bei der Roten Hilfe e. V." geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Bonitätsscores durch Auskunfteien
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Bonitätsscores durch Auskunfteien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Nachfrage zu Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um Nachfragen zu den Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Entwicklung der Zahl Kleiner Waffenscheine seit Ende 2015
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele gültige Kleine Waffenscheine jeweils am Ende der Jahre 2015 bis 2025 im Nationalen Waffenregister gespeichert waren,
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wirkung des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre" erfragt
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um eine Zwischenbilanz des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Scharfschützen-Morde" während der Belagerung Sarajevos
Inneres/KleineAnfrage "Kenntnis der Bundesregierung über die Beteiligung von Privatpersonen an Scharfschützen-Morden während der Belagerung Sarajevos" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Arbeitsbelastung beim Verfassungsschutz
Inneres/KleineAnfrage Mit "Arbeitsbelastung und Wirkungskontrolle beim Verfassungsschutz" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage .
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts" wurde bei einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss unterschiedlich bewertet.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke hinterfragt Strafrechtsparagrafen 129
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Mit den Strafrechtsparagrafen 129, 129a und 129b befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Förderung von Verbänden
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden und mit ihnen verbundenen Organisationen aus Bundesmitteln erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umgang der Bundesregierung mit den Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern in Deutschland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion
Inneres/KleineAnfrage Die "Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schwellenwerte für Risikowarnungen
Gesundheit/KleineAnfrage Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Ministerin Bär
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um eine Bilanz des ersten Regierungsjahres von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zahl der zur OK-Bekämpfung eingesetzten Polizisten erfragt
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Zahl der schwerpunktmäßig bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) eingesetzten Beamten der Bundes- und Landespolizeien.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Altfett-Diebstahl als neues OK-Geschäftsfeld thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach CO2-Kompensationsmaßnahmen für Dienstreisen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Kontrolle und Nachvollziehbarkeit von CO2-Kompensationsmaßnahmen der Klimaschutzorganisation atmosfair.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
