Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 25 Minuten 21 Sekunden

Rechte Kundgebungen in verschiedenen Bundesländern

Mo, 29.12.2025 - 13:36
Inneres/Antwort Im dritten Quartal 2025 haben die Sicherheitsbehörden etliche Veranstaltungen von Rechtsextremisten in verschiedenen Bundesländern registriert.

Linke fragt nach Kuba-Sanktionen der USA

Mo, 29.12.2025 - 13:36
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die "Durchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen Wirtschaftsbeziehungen" ist Thema einer Kleinen Anfrage.

Normwerte bei der Blutzucker-Diagnose

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Blutzuckerwerten und der Diagnose Diabetes befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Stabilität des Stromnetzes

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung die aktuelle Situation bezüglich der Frequenzstabilität im Stromnetz beurteilt, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Angaben zu "Moving MontAins" und Ministerin Reiche

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Regierung hat auf die Kleine Anfrage "Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol im Oktober 2025" geantwortet

Kleine Anfrage zu TSE

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Erfassung elektronischer Aufzeichnungssysteme mit Technischer Sicherheitseinrichtung (TSE) ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Angaben zu Speisen bei Treffen mit Verfassungsrichtern

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Inneres/Antwort Die Bundesregierung hat eine Nachfrage der AfD-Fraktion zu Speisen bei einem Treffen mit Verfassungsrichtern beantwortet

Kleine Anfrage zu Waffenexporten nach Israel

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Wie viele Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen mit dem Endziel Israel die Bundesregierung zwischen dem 22. September 2025 und dem 23. November 2025 erteilt hat, will die Fraktion Die Linke wissen.

8,2 Cent Förderung für neue Windanlagen an Land erwartet

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/Antwort Insgesamt 30.225 Windräder mit einer Leistung von 67.038 Megawatt stehen in Deutschland an Land.

AfD erkundigt sich nach Normwerten für Cholesterin

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Cholesterinwerten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Kein Änderungsbedarf bei der Grundsteuer

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung sieht "zum jetzigen Zeitpunkt keinen grundlegenden Reformbedarf im Grundsteuergesetz".

Anfrage zu Siemens Energy und ungarischem Kernkraftwerk

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Geplante Kooperation zwischen Siemens Energy und Rosatom im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerk Paks" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

Keine absolute Trennung der Gewalten

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Finanzen/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung ist in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes die Teilung der Gewalten nicht als absolute Trennung realisiert oder geboten.

Kleine Anfrage zu Schlachthof Perleberg

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach den Gründen des Kartellamts für die Billigung der Übernahme des Schlachthofs Perleberg durch den Schlachthof Uhlen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage

Angaben zu Anspruchsberechtigten bei Aktivrente

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Finanzen/Antwort Das Merkmal "Geschlecht" ist bei der Besteuerung unerheblich und wird nicht erfasst.

Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns thematisiert

Mo, 22.12.2025 - 15:02
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion ihre Erkenntnisse zu den "Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns" mitteilen. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

AfD fragt nach nachgeordneten Behörden des Ministeriums

Mo, 22.12.2025 - 15:02
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Tätigkeiten von nachgeordneten Behörden des Verteidigungsministeriums sowie Stiftungen und Körperschaften unter dessen Rechtsaufsicht.

Verurteilungen nach Einsatz von K.O.-Tropfen

Mo, 22.12.2025 - 15:02
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der "Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD fragt nach Sanierung von Bundeswehrliegenschaft

Mo, 22.12.2025 - 15:02
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Probleme bei der Sanierung von Bundeswehrliegenschaften informiert werden.

AfD fragt nach Zuständen im Maßregelvollzug

Mo, 22.12.2025 - 15:02
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Den Maßregelvollzug macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.