Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 25 Minuten 57 Sekunden

AfD fragt nach Vergabe des Deutschen Verlagspreises

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe und der Jury des Deutschen Verlagspreises.

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Verteidigung/KleineAnfrage Nach den geplanten öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD fragt nach Einflussnahme der Weimer Media Group

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über eine mögliche Einflussnahme auf Mitglieder der Bundesregierung durch die Weimer Media Group.

AfD thematisiert Kühlschrankförderung in Kolumbien

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung deutscher Steuermittel für die Kühlschrankförderung in Kolumbien

Linksfraktion fragt nach Arktisstratgie

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke will in einer Kleinen Anfrage über die verteidigungspolitische Arktisstrategie der Bundesregierung informiert werden.

Bundesregierung legt 24. Bafög-Bericht vor

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Zahl der Bafög-geförderten Studierenden ist von 2022 bis 2024 leicht zurückgegangen. Das geht aus dem 24. Bafög-Bericht hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung vorliegt.

Genehmigung zum Export von Rüstungsgütern

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im ersten Halbjahr 2025 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 3,64 Milliarden Euro genehmigt.

AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft"

AfD erkundigt sich nach Asylbewerbern in Kasernen

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Nutzung von Kasernen für die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Ausländern mit einem Aufenthaltstitel informiert werden.

Weniger Pestizide durch Präzisionslandwirtschaft

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung will den Umfang und das Risiko beim Pflanzenschutzmitteleinsatz reduzieren.

Fragen zum Reformbedarf bei der Energiesteuer

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem möglichen Reformbedarf bei der Energiesteuer.

Rund 90.000 Personen als Fachkräfte im Rettungsdienst

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Gesundheit/Antwort Aufgrund der demografischen Entwicklung ist nach Angaben der Bundesregierung in den nächsten Jahren mit einer Verschärfung der Personalsituation in der Notfallversorgung zu rechnen.

Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rentenversicherungsbericht 2025

Mo, 22.12.2025 - 12:44
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung legt den aktuellen Rentenversicherungsbericht vor. Mehr Menschen im Osten als im Westen erhalten den Grundrentenzuschlag, der dort zudem geringer ausfällt.

Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern

Fr, 19.12.2025 - 14:54
Inneres/Antwort Um Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern und mögliche Interessenkonflikte aufgrund staatlicher Förderungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Planungsstand der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz

Fr, 19.12.2025 - 14:54
Verkehr/Antwort Zum Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar  -  Gößnitz äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.

Verweis auf die Webseite von "Demokratie leben!"

Fr, 19.12.2025 - 14:54
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Demokratie-Projekten in Brandenburg auf die Homepage des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer

Fr, 19.12.2025 - 14:54
Inneres/Antwort Die Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

KI-Kompetenzförderung an Hochschulen

Do, 18.12.2025 - 16:00
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Eine Nachfolgeprogramm der zum Jahresende auslaufenden "KI in der Hochschulbildung"-Förderinitiative ist derzeit nicht geplant. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

AfD gegen Verwendung des eingefrorenen russischen Vermögens

Do, 18.12.2025 - 16:00
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Verwendung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine.