Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Vergabe des Deutschen Verlagspreises
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe und der Jury des Deutschen Verlagspreises.
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Öffentliche Auftritte der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Nach den geplanten öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage
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AfD fragt nach Einflussnahme der Weimer Media Group
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über eine mögliche Einflussnahme auf Mitglieder der Bundesregierung durch die Weimer Media Group.
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AfD thematisiert Kühlschrankförderung in Kolumbien
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung deutscher Steuermittel für die Kühlschrankförderung in Kolumbien
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Linksfraktion fragt nach Arktisstratgie
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke will in einer Kleinen Anfrage über die verteidigungspolitische Arktisstrategie der Bundesregierung informiert werden.
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Bundesregierung legt 24. Bafög-Bericht vor
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Zahl der Bafög-geförderten Studierenden ist von 2022 bis 2024 leicht zurückgegangen. Das geht aus dem 24. Bafög-Bericht hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung vorliegt.
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Genehmigung zum Export von Rüstungsgütern
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im ersten Halbjahr 2025 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 3,64 Milliarden Euro genehmigt.
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AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft"
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AfD erkundigt sich nach Asylbewerbern in Kasernen
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Nutzung von Kasernen für die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Ausländern mit einem Aufenthaltstitel informiert werden.
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Weniger Pestizide durch Präzisionslandwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung will den Umfang und das Risiko beim Pflanzenschutzmitteleinsatz reduzieren.
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Fragen zum Reformbedarf bei der Energiesteuer
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem möglichen Reformbedarf bei der Energiesteuer.
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Rund 90.000 Personen als Fachkräfte im Rettungsdienst
Gesundheit/Antwort Aufgrund der demografischen Entwicklung ist nach Angaben der Bundesregierung in den nächsten Jahren mit einer Verschärfung der Personalsituation in der Notfallversorgung zu rechnen.
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Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Rentenversicherungsbericht 2025
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung legt den aktuellen Rentenversicherungsbericht vor. Mehr Menschen im Osten als im Westen erhalten den Grundrentenzuschlag, der dort zudem geringer ausfällt.
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Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern
Inneres/Antwort Um Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern und mögliche Interessenkonflikte aufgrund staatlicher Förderungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Planungsstand der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz
Verkehr/Antwort Zum Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar - Gößnitz äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.
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Verweis auf die Webseite von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Demokratie-Projekten in Brandenburg auf die Homepage des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
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Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer
Inneres/Antwort Die Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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KI-Kompetenzförderung an Hochschulen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Eine Nachfolgeprogramm der zum Jahresende auslaufenden "KI in der Hochschulbildung"-Förderinitiative ist derzeit nicht geplant. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.
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AfD gegen Verwendung des eingefrorenen russischen Vermögens
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Verwendung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine.
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