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Letztes Update: vor 18 Minuten 8 Sekunden

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Myanmar

Di, 30.12.2025 - 08:22
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Myanmar sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Demokratiebildung soll die Demokratie stärken

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Nutzung des Begriffs "Demokratie".

Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Auswärtiges/AntwortAufGroßeAnfrage Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt die International Planned Parenthood Federation mit Fördermitteln.

Zuständigkeiten für nationale Minderheiten

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/KleineAnfrage Um nationale Minderheiten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Mehr als 32.000 unerlaubt eingereiste Personen

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Vom 7. Mai bis Ende Oktober 2025 haben die Grenzschutzbehörden 32.236 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist sind.

Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur geplanten Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Mehr Mittel für Berufssprachkurse

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Der Haushaltsansatz für Berufssprachkurse ist für 2026 von 310 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro angehoben worden.

Großer Aktenbestand zur "Wehrsportgruppe Hoffmann"

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion auf den antisemitisch motivierten Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke 1980 ein.

Grüne thematisieren Berufschancen nach Ausbildung

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Wie schnell finden junge Menschen in Deutschland nach dem Berufsabschluss aktuell eine Beschäftigung, wollen die Grünen von der Bundesregierung wissen

Beim Love Scamming werden Opfer betrogen

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Beim klassischen Love Scamming sind Bezüge in westafrikanische Länder festzustellen.

Kleine Anfrage zu Sprachkurs-Lehrern

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Plänen der Bundesregierung für eine höhere Vergütung von Lehrkräften in den Integrations- und Berufssprachkursen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Aufklärungsinteresse ausländischer Nachrichtendienste

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/Antwort Der Erwerb personenbezogener Daten bei sogenannten Data Brokern kann als eine Möglichkeit angesehen werden, wie ausländische Nachrichtendienste Aufklärung betreiben.

Fragen zur Clankriminalität in Deutschland

Mo, 29.12.2025 - 14:08
Inneres/KleineAnfrage Die Clankriminalität in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Kleine Anfrage zu Projekten im Auswärtigen Amt

Mo, 29.12.2025 - 13:36
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat sich nach Projekten für Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in den Bereichen Gender, LGBTIQ, Diversität, Klimawandel, Postkolonialismus und Antirassismus erkundigt

Rechte Kundgebungen in verschiedenen Bundesländern

Mo, 29.12.2025 - 13:36
Inneres/Antwort Im dritten Quartal 2025 haben die Sicherheitsbehörden etliche Veranstaltungen von Rechtsextremisten in verschiedenen Bundesländern registriert.

Linke fragt nach Kuba-Sanktionen der USA

Mo, 29.12.2025 - 13:36
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die "Durchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen Wirtschaftsbeziehungen" ist Thema einer Kleinen Anfrage.

Normwerte bei der Blutzucker-Diagnose

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Blutzuckerwerten und der Diagnose Diabetes befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Stabilität des Stromnetzes

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung die aktuelle Situation bezüglich der Frequenzstabilität im Stromnetz beurteilt, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Angaben zu "Moving MontAins" und Ministerin Reiche

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Regierung hat auf die Kleine Anfrage "Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol im Oktober 2025" geantwortet

Kleine Anfrage zu TSE

Mo, 29.12.2025 - 11:40
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Erfassung elektronischer Aufzeichnungssysteme mit Technischer Sicherheitseinrichtung (TSE) ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion