Bundestag | hib-Meldungen
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Myanmar
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Myanmar sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
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Demokratiebildung soll die Demokratie stärken
Inneres/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Nutzung des Begriffs "Demokratie".
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Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit
Auswärtiges/AntwortAufGroßeAnfrage Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt die International Planned Parenthood Federation mit Fördermitteln.
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Zuständigkeiten für nationale Minderheiten
Inneres/KleineAnfrage Um nationale Minderheiten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Mehr als 32.000 unerlaubt eingereiste Personen
Inneres/Antwort Vom 7. Mai bis Ende Oktober 2025 haben die Grenzschutzbehörden 32.236 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist sind.
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Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur geplanten Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
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Mehr Mittel für Berufssprachkurse
Inneres/Antwort Der Haushaltsansatz für Berufssprachkurse ist für 2026 von 310 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro angehoben worden.
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Großer Aktenbestand zur "Wehrsportgruppe Hoffmann"
Inneres/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion auf den antisemitisch motivierten Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke 1980 ein.
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Grüne thematisieren Berufschancen nach Ausbildung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Wie schnell finden junge Menschen in Deutschland nach dem Berufsabschluss aktuell eine Beschäftigung, wollen die Grünen von der Bundesregierung wissen
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Beim Love Scamming werden Opfer betrogen
Inneres/Antwort Beim klassischen Love Scamming sind Bezüge in westafrikanische Länder festzustellen.
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Kleine Anfrage zu Sprachkurs-Lehrern
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Plänen der Bundesregierung für eine höhere Vergütung von Lehrkräften in den Integrations- und Berufssprachkursen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Aufklärungsinteresse ausländischer Nachrichtendienste
Inneres/Antwort Der Erwerb personenbezogener Daten bei sogenannten Data Brokern kann als eine Möglichkeit angesehen werden, wie ausländische Nachrichtendienste Aufklärung betreiben.
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Fragen zur Clankriminalität in Deutschland
Inneres/KleineAnfrage Die Clankriminalität in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Kleine Anfrage zu Projekten im Auswärtigen Amt
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat sich nach Projekten für Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in den Bereichen Gender, LGBTIQ, Diversität, Klimawandel, Postkolonialismus und Antirassismus erkundigt
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Rechte Kundgebungen in verschiedenen Bundesländern
Inneres/Antwort Im dritten Quartal 2025 haben die Sicherheitsbehörden etliche Veranstaltungen von Rechtsextremisten in verschiedenen Bundesländern registriert.
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Linke fragt nach Kuba-Sanktionen der USA
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die "Durchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen Wirtschaftsbeziehungen" ist Thema einer Kleinen Anfrage.
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Normwerte bei der Blutzucker-Diagnose
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Blutzuckerwerten und der Diagnose Diabetes befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Stabilität des Stromnetzes
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung die aktuelle Situation bezüglich der Frequenzstabilität im Stromnetz beurteilt, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Angaben zu "Moving MontAins" und Ministerin Reiche
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Regierung hat auf die Kleine Anfrage "Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol im Oktober 2025" geantwortet
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Kleine Anfrage zu TSE
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Erfassung elektronischer Aufzeichnungssysteme mit Technischer Sicherheitseinrichtung (TSE) ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
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