Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 20 Minuten 31 Sekunden

Nachfragen zum Terminservice- und Versorgungsgesetz

Di, 06.01.2026 - 10:22
Gesundheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion geht es um das Terminservice- und Versorgungsgesetz.

Kontrollen bei Waffenlieferungen für die Ukraine

Di, 06.01.2026 - 10:22
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Endverbleibskontrollen und der Prävention von Korruption im Zusammenhang mit den Militärhilfen für die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Dauer von Asylverfahren im Jahr 2025

Di, 06.01.2026 - 10:22
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage "ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025", insbesondere zur Dauer von Asylverfahren.

Linke fragt nach bundeseigenen Unternehmen mit Tarifbindung

Di, 06.01.2026 - 10:22
Finanzen/KleineAnfrage Die Anzahl der Unternehmen mit Bundesbeteiligung und Tarifbindung interessiert die Fraktion Die Linke. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt.

Linke fragt nach Asyl-Widerrufsprüfverfahren

Di, 06.01.2026 - 10:22
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung "ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025", insbesondere mit dem Schwerpunkt Widerrufsverfahren.

Grüne haken nach zu Reiches Teilnahme an "Moving MontAIns"

Di, 06.01.2026 - 10:22
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat erneut eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Teilnahme von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche an der Veranstaltung "Moving MountAIns" gestellt

Regierung: Zusammenarbeit mit Israel im deutschen Interesse

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Inneres/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linke-Anfrage zur Zusammenarbeit mit Israel.

Schwerpunkte beim OSZE-Parlamentariertreffen in Porto

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Auswärtiges/Unterrichtung Über die Schwerpunkte der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Sommer 2025 in Porto berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung.

Keine Einschränkungen für DAAD und AvH in den USA

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Einschränkungen der transatlantischen wissenschaftlichen Bildungs- und Kulturprogramme, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

EU-Kommission bewertet französische Sparbemühungen

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Auswärtiges/Antwort Die EU-Kommission wird im Frühjahr bewerten, ob Frankreich geeignete Maßnahmen zum Abbau seiner Staatsverschuldung unternimmt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Rechtsextreme Gewalttaten gegen Frauen

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Inneres/Antwort Über unter anderem rechtsextreme Gewalttaten mit "misogynem und sexistischem Hintergrund" informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke,

OSZE-Vermittlungsmission in der Republik Moldau

Mo, 05.01.2026 - 15:32
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der OSZE-Vermittlungsmission in der Republik Moldau erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zur Übernahme von MediaMarkt/Saturn

Fr, 02.01.2026 - 10:56
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Übernahme der Ceconomy AG durch den chinesischen Konzern JD.com ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Streckenneubau zwischen Hannover und Hamburg

Fr, 02.01.2026 - 10:56
Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für die Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg vorgelegt.

Keine Stellungnahme zu möglichen Urheberrechtsverletzungen

Fr, 02.01.2026 - 10:56
Kultur und Medien/Antwort Staatsminister Wolfram Weimer hat eine Woche vor seinem ersten Amtstag die Geschäftsführung der Weimer Media Group niedergelegt. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

AfD verlangt Auskunft über Münchner Sicherheitskonferenz

Fr, 02.01.2026 - 10:56
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz.

AfD erkundigt sich nach Luftraumvorfall

Fr, 02.01.2026 - 10:56
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach einem Luftraumvorfall über dem Finnischen Meerbusen, bei dem russische Flugzeuge den estnischen Luftraum verletzt haben sollen.

Kleine Anfrage zu weltwärts-Programm

Di, 30.12.2025 - 14:52
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach der Umsetzung des Konzepts "Inklusion und Diversitätsorientierung im weltwärts-Programm" erkundigt sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Linke fragt nach Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas

Di, 30.12.2025 - 14:52
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke

Linke erkundigt sich nach Ausreisen aus Gaza

Di, 30.12.2025 - 14:52
Inneres/KleineAnfrage Ausreisen aus Gaza sind Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.