Bundestag | hib-Meldungen
Die Linke fragt nach Umbau von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für den Umbau des Bundesprogramms "Demokratie leben!" interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD thematisiert "Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal"
Inneres/KleineAnfrage "Staatliche Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal im Schienenpersonenverkehr" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne fragen Regierung nach Treffen mit Tech-Firmen
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Begriff "DigitalCenter" dient als Arbeitstitel
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Bei dem Begriff "DigitalCenter" handelt es sich um einen Arbeitstitel für den Beginn einer Zusammenarbeit verschiedener Arbeitseinheiten und Dienstleister. Das antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage.
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Fragen zum Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach einem Arbeitspapier der Bundesregierung mit dem Titel "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen".
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Abfrage geheimdienstlicher Erkenntnisse zu Buchläden
Kultur und Medien/KleineAnfrage "Abfrage und Verwendung geheimdienstlicher Erkenntnisse zu Buchläden durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Kenntnisse über das "Epstein-Netzwerk"
Inneres/Antwort Kenntnisse über das "Epstein-Netzwerk" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Linke thematisiert Bundeswehrübung "Red Storm Charlie"
Verteidigung/KleineAnfrage Nach der Bundeswehrübung "Red Storm Charlie" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden
Inneres/Antwort Die Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden wie dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
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Auskunfteien und ihre Folgen für Verbraucher
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Auskunfteien und ihre Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Schleuserkriminalität als Einnahmequelle der OK
Inneres/Antwort Schleuserkriminalität als Einnahmequelle organisierter krimineller Netzwerke ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Schutz von Kindern im digitalen Raum
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Gesetzesinitiativen für einen besseren Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum gestellt.
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Umwandlungsmoratorium für ehemalige Militärliegenschaften
Verteidigung/KleineAnfrage Die "Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Brandenburg" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Verhandlungen über neuen "Pakt für den Rechtsstaat"
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Ein neuer "Pakt für den Rechtsstaat" mit den Ländern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Grüne fordern Bafög-Reform
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Bafög-Reform, Studienstarthilfe, Mobilitätsbudget für Auszubildende: In einem Antrag befassen sich die Grünen mit diversen Maßnahmen zur Unterstützung junger Menschen in Ausbildung.
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Straftaten an Bahnhöfen im Thüringen im Jahr 2025
Inneres/Antwort Über die Zahl der im Jahr 2025 an den Bahnhöfen der 25 bevölkerungsreichsten Städte Thüringens registrierten Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Geschlechtsspezifische Verfolgung weiblicher Flüchtlinge
Inneres/Antwort Die Zahl aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung als Flüchtling anerkannter Antragstellerinnen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Linke fordert Einführung einer Pflegevollversicherung
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag einen umfassenden Umbau der Sozialen Pflegeversicherung.
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Linke fordert Neustrukturierung der Notfallversorgung
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung.
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Zahl von Tatverdächtigen ausgewählter Staatsangehörigkeiten
Inneres/Antwort Um die Zahl von Tatverdächtigen bestimmter Staatsangehörigkeiten geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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