Aktuelle Nachrichten

AfD thematisiert "iranische Geldwäsche in Deutschland"

Inneres/KleineAnfrage "Iranische Geldwäsche in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

KI-Einsatz in der Justiz thematisiert

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Einsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Förderung der "International Planned Parenthood Federation"

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt die Förderung der "International Planned Parenthood Federation" fort, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um die Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundeswirtschaftsministerium mit neuer Kommunikationsagentur

Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie arbeitet seit Februar mit der Kommunikationsagentur Scholz and Friends, wie es in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage heißt.

Qualitätsmangel bei einem Hauptwirkstoffproduzenten

Gesundheit/Antwort Die Lieferengpässe bei quetiapinhaltigen Arzneimitteln lassen sich auf Schwierigkeiten im Herstellungsprozess sowie auf eine erhöhte Nachfrage zurückführen.

AfD thematisiert nicht nachbesetzte Koordinatorenstelle

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem "Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft" erkundigt sich die AfD in einer Anfrage.