Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana

Verkehr/Unterrichtung Es können keine neu entstandene und kausal zurechenbare, breit verfügbare Dienstleistungsangebote durch die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes festgestellt werden, teilt die Regierung mit.

Inneres/Antwort Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Inneres/Antwort Im ersten Halbjahr 2026 wurden laut Bundesregierung 3.039 Menschen vom Bamf als asylberechtigt anerkannt, während 32.750 Flüchtlingsschutz und 3.199 subsidiären Schutz erhielten.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien.

Inneres/Antwort Um den Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den deutsch-mauretanischen Beziehungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung trägt die enge Zusammenarbeit mit der Ukraine zur Sicherheit Deutschlands bei, heißt es in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung spricht sich für die weiteren Verhandlungen zum Abkommen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte aus, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Verkehr/Unterrichtung 2020 lagen die zugewiesenen Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder bei der ÖPNV-Finanzierung unterstützt, bei 8,96 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 3,5 Prozent zu 2019 bedeutet.

Auswärtiges/Antwort Zu ihren Vorkehrungen gegen einen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Auswärtiges/Antwort Das Auswärtige Amt hat im Jahr 2025 seine humanitäre Hilfe zu 98 Prozent mindestens "gendersensibel" umgesetzt, wie aus der Antwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.

Haushalt/Antwort Die Bundesregierung hat umfangreiche Angaben zur finanziellen Förderung von in Deutschland ansässigen oder aktiven Nichtregierungsorganisationen durch den Bund vorgelegt.

Verkehr/Antwort Als Folge der Störung des digitalen Zugfunks GSM R bei der DB AG in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 wurde der Zugverkehr laut Bundesregierung bundesweit eingestellt.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort zum Thema Minijobs ihr Ziel, die Empfehlungen der Alterssicherungskommission als Gesamtpaket umsetzen zu wollen.