Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

AfD fragt nach Games-Förderung des Bundes

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage (21/7849(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um die Games-Förderung des Bundes.

Schwierige Datenlage bei Genitalverstümmelung

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, mit welchen Maßnahmen von Genitalverstümmelung (FGM/C) bedrohte oder davon betroffene Mädchen und Frauen in Deutschland unterstützt werden.

AfD thematisiert Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage (21/7851(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen (engl. High-Performance Computing).

Projekt zum Fischerei-Managament in Eritrea

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Ein BMZ-Projekt zum Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea hat laut Bundesregierung unter anderem zu einem gestiegenen Einkommen in vielen Haushalten geführt.

Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Cyberangriff auf Daten des Welternährungsprogramms in Gaza

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu den Folgen des Cyberangriffs auf eine Anwendung des Welternährungsprogramms in den Palästinensischen Gebieten äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD fragt nach Defiziten im Digitalministerium

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Zwischenbilanz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und "strukturellen Defiziten" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Arbeit der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Aufgaben und Zusammensetzung der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Funktionsweise des Transparenzportal des Bundes

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über Funktionsweise und Ziele des Transparenzportals des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.

Personen der Leitungsebene mit doppelter Staatsangehörigkeit

Inneres/Antwort Um Mitglieder der politischen und beamteten Leitungsebene mit mehreren Staatsangehörigkeiten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

"Das Parlament": 75 Jahre gedruckte Demokratie

Bundestagsnachrichten/Bericht Seit 75 Jahren dokumentiert die Wochenzeitung Deutschlands Geschichte, erklärt wie politische Entscheidungen zustande kommen und wie Parlamentarismus funktioniert.

AfD fragt nach gestiegenen Bestandsdatenabfragen

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Details zur Bestandsdatenauskunft nach dem Telekommunikationsgesetz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Altersgrenzen im Jugendschutzgesetz

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung sieht keinen Reformbedarf bei der Altersfreigabe im Jugendschutzgesetz, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt.

Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin

Verkehr/KleineAnfrage Eine Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin möchte die Fraktion Die Linke ziehen und hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Bundesregierung will IRINI-Mandat anpassen

Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung strebt eine Anpassung des Bundestagsmandats zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI an.

Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung

Inneres/Antwort Die Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7929(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion

Stand der Umsetzung der GEAS-Reform thematisiert

Inneres/KleineAnfrage "Drei Monate nach Einführung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems - Auswirkungen und Stand der Umsetzung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.