Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Games-Förderung des Bundes
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage (21/7849(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um die Games-Förderung des Bundes.
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Schwierige Datenlage bei Genitalverstümmelung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, mit welchen Maßnahmen von Genitalverstümmelung (FGM/C) bedrohte oder davon betroffene Mädchen und Frauen in Deutschland unterstützt werden.
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AfD thematisiert Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage (21/7851(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen (engl. High-Performance Computing).
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Projekt zum Fischerei-Managament in Eritrea
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Ein BMZ-Projekt zum Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea hat laut Bundesregierung unter anderem zu einem gestiegenen Einkommen in vielen Haushalten geführt.
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Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Cyberangriff auf Daten des Welternährungsprogramms in Gaza
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu den Folgen des Cyberangriffs auf eine Anwendung des Welternährungsprogramms in den Palästinensischen Gebieten äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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AfD fragt nach Defiziten im Digitalministerium
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Zwischenbilanz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und "strukturellen Defiziten" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Arbeit der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Aufgaben und Zusammensetzung der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Funktionsweise des Transparenzportal des Bundes
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über Funktionsweise und Ziele des Transparenzportals des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
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Personen der Leitungsebene mit doppelter Staatsangehörigkeit
Inneres/Antwort Um Mitglieder der politischen und beamteten Leitungsebene mit mehreren Staatsangehörigkeiten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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"Das Parlament": 75 Jahre gedruckte Demokratie
Bundestagsnachrichten/Bericht Seit 75 Jahren dokumentiert die Wochenzeitung Deutschlands Geschichte, erklärt wie politische Entscheidungen zustande kommen und wie Parlamentarismus funktioniert.
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AfD fragt nach gestiegenen Bestandsdatenabfragen
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Details zur Bestandsdatenauskunft nach dem Telekommunikationsgesetz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Altersgrenzen im Jugendschutzgesetz
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung sieht keinen Reformbedarf bei der Altersfreigabe im Jugendschutzgesetz, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt.
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Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin
Verkehr/KleineAnfrage Eine Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin möchte die Fraktion Die Linke ziehen und hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Bundesregierung will IRINI-Mandat anpassen
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung strebt eine Anpassung des Bundestagsmandats zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI an.
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Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung
Inneres/Antwort Die Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7929(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
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536/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung) | 16. September 2026
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536/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung) | 23. September 2026
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zu36/1/26 | Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung | 16. September 2026
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Stand der Umsetzung der GEAS-Reform thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Drei Monate nach Einführung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems - Auswirkungen und Stand der Umsetzung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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