Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Für die angekündigte "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" (DAFG) gibt es bislang noch keinen konkreten Zeitplan. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervor.

Auswärtiges/KleineAnfrage Die außen- und innenpolitische Bedeutung von Angriffen der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung hat keine weiterführenden Details zum Fortschritt des EU-Projekts OpenEuroLLM. Dies antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswärtiges/KleineAnfrage Die wechselseitige Rückgabe von Kulturgütern zwischen Deutschland und Polen im Kontext des Zweiten Weltkrieges ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD.

Inneres/Antwort Um die "Zuständigkeit für das behördliche Verfahren zur Altersfeststellung nach dem GEAS-Anpassungsgesetz" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Über Meldepflichten im Zusammenhang mit der RecFishing-App berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Finanzen/Antwort Zehn Stiftungen haben im Jahr 2024 eine Verschonungsbedarfsprüfung nach Paragraph 28a des Erbschaftssteuergesetzes beantragt.

Auswärtiges/KleineAnfrage "Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlands und des Westens" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit, dass sie einen ersten Entwurf zur Reform des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes erstellt hat.

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wird die Ukraine weiter unterstützen und will den Druck auf Russland weiter erhöhen, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für den Umgang der Bundesregierung mit den Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bitte beachten Sie den folgenden aktuellen Stand der Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses bei der Messe „Thüringen Ausstellung“ am Samstag, 7. März 2026, in Erfurt: Folgende Abgeordnete des Deutschen Bundestages stehen den Besuchern am Messestand in Halle 1, Stand B06, für Gespräche zur Verfügung: Michael Hose (CDU/CSU) von 10 bis 12 Uhr Manfred Schiller (AfD) von 12 bis 15 Uhr Die ursprünglich vorgesehene Abgeordnete Nicole Hess (AfD) hat ihre Teilnahme abgesagt.

Inneres/Antwort Im zweiten Halbjahr 2025 haben in Deutschland laut der Regierngsantwort auf eine Linken-Anfrage 120 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden.

Gesundheit/KleineAnfrage Die Anerkennung ausländischer ärztlicher Abschlüsse ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Verteidigung/Unterrichtung Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, bezeichnet in seinem aktuellen Jahresbericht den personellen Aufwuchs der Bundeswehr als die "zentrale Herausforderung".

Inneres/Antwort Linksextremistische Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswärtiges/Antwort Zur Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen Stellung.

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung unterstützt keine NGO in der Republik Moldau, die eine Vereinigung mit Rumänien befürworten oder aktiv vorantreiben, erfährt die AfD auf eine Kleine Anfrage.

Gesundheit/Antwort Im vergangenen Jahr sind gemäß Infektionsschutzgesetz 7.428 Fälle von Keuchhusten gemeldet worden.