Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Kein Fertigstellungstermin für das Einheitsdenkmal

Kultur und Medien/Antwort Im Sockel des künftigen Freiheits- und Einheitsdenkmals ist laut Bundesregierung ein Höchststand an Fledermäusen verzeichnet worden. Unklar ist, wann das Denkmal fertiggestellt wird.

Bundeswehr erfasst Daten von Wehrpflichtige automatisiert

Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf Grünen-Anfrage zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

Staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen

Haushalt/GroßeAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach "Art und Umfang der staatlichen Förderung von Nichtregierungsorganisationen".

Grüne fragen zur Situation von Privatdozenten

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage (21/7848(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Grüne fragen nach Folgen des Klimawandels für den Tourismus

Tourismus/KleineAnfrage Fraktion der Grünen erkundigt sich nach der Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Hitzesommers 2026 auf den Tourismus.

Anwendung des Bau-Turbos Sache der Kommunen

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Anwendung des sogenannten Bau-Turbos ist Sache der Kommunen, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage. Konkrete Zahlen zur Umsetzung habe man noch nicht.

Soziale Aspekte im Freihandelsabkommen

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt Auskunft über Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Indien.

Fahnenflucht ukrainischer Soldaten in Deutschland

Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen "des unerlaubten Entfernens oder der Fahnenflucht ukrainischer Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland".

Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur

Verkehr/KleineAnfrage Für hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

3.602 Kommunen haben Wärmepläne

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort 3.602 Kommunen haben Wärmepläne, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.