Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einen Kleinen Anfrage Auskunft über die Förderung des Vereins "Das Progressive Zentrum e.V." aus Mitteln des Verteidigungshaushaltes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Mittel für Hightech-Agenda
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Die Linke nach den für die Hightech-Agenda angekündigten 5,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Haushaltsführung im 3. Quartal 2025
Haushalt/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im dritten Quartal 2025.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Medizinische Versorgung ausgeschiedener Soldaten
Verteidigung/Antwort Ehemalige Berufssoldaten der Bundeswehr haben einen Beihilfeanspruch in Höhe von 70 Prozent. Dies teil die Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion mit.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gutachten der Monopolkommission liegt als Unterrichtung vor
Finanzen/Unterrichtung Die Bundesregierung soll alle staatlichen Anteile an der Deutschen Telekom veräußern, empfiehlt die Monopolkommission in ihrem als Unterrichtung vorliegendem Sektorgutachten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Covid-Impfstoff Comirnaty
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Covid-19-Impfstoff Comirnaty.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert KI-gestützte militärische Zielsysteme
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach KI-gestützten militärischen Zielsystemen und den völkerrechtlichen Implikationen bei deren Anwendung erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Nachfragen zum Terminservice- und Versorgungsgesetz
Gesundheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion geht es um das Terminservice- und Versorgungsgesetz.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kontrollen bei Waffenlieferungen für die Ukraine
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Endverbleibskontrollen und der Prävention von Korruption im Zusammenhang mit den Militärhilfen für die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Dauer von Asylverfahren im Jahr 2025
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage "ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025", insbesondere zur Dauer von Asylverfahren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach bundeseigenen Unternehmen mit Tarifbindung
Finanzen/KleineAnfrage Die Anzahl der Unternehmen mit Bundesbeteiligung und Tarifbindung interessiert die Fraktion Die Linke. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Asyl-Widerrufsprüfverfahren
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung "ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025", insbesondere mit dem Schwerpunkt Widerrufsverfahren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne haken nach zu Reiches Teilnahme an "Moving MontAIns"
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat erneut eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Teilnahme von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche an der Veranstaltung "Moving MountAIns" gestellt
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung: Zusammenarbeit mit Israel im deutschen Interesse
Inneres/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linke-Anfrage zur Zusammenarbeit mit Israel.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schwerpunkte beim OSZE-Parlamentariertreffen in Porto
Auswärtiges/Unterrichtung Über die Schwerpunkte der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Sommer 2025 in Porto berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Einschränkungen für DAAD und AvH in den USA
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Einschränkungen der transatlantischen wissenschaftlichen Bildungs- und Kulturprogramme, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
EU-Kommission bewertet französische Sparbemühungen
Auswärtiges/Antwort Die EU-Kommission wird im Frühjahr bewerten, ob Frankreich geeignete Maßnahmen zum Abbau seiner Staatsverschuldung unternimmt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rechtsextreme Gewalttaten gegen Frauen
Inneres/Antwort Über unter anderem rechtsextreme Gewalttaten mit "misogynem und sexistischem Hintergrund" informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke,
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
OSZE-Vermittlungsmission in der Republik Moldau
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der OSZE-Vermittlungsmission in der Republik Moldau erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
