Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke
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Linke erkundigt sich nach Ausreisen aus Gaza
Inneres/KleineAnfrage Ausreisen aus Gaza sind Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.
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Angaben zum Nahverkehrskonzept i2030
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg" beantwortet.
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Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte
Verkehr/KleineAnfrage Der Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Angaben zu KI in Forschung und Wissenschaft
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern wird ab Januar 2026 das Exzellenzcluster "Reasonable Artificial Intelligence" an der Technischen Universität Darmstadt gefördert
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COVID als Berufskrankheit thematisiert
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Anerkennung von Post COVID-Beschwerden als Folge einer anerkannten Berufskrankheit beziehungsweise Arbeitsunfalls ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke
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Linke thematisiert Lage der deutschen Filmproduktion
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die "aktuelle Krise der deutschen Film- und Serienproduktion" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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21/3479: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3179 - Erfassung von gesetzlich so bezeichneten freiwilligen Ausreisen (PDF)
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21/3478: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3209 - Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (PDF)
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21/3477: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3226 - Fragen zum Maßregelvollzug in Deutschland (PDF)
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21/3476: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3220 - Ressourcen- und Umweltbelastung durch Migration (PDF)
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Angaben zu Fördermitteln für vier Einrichtungen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Verein Deutsches Jugendinstitut hat 2024 Fördermittel aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 25 Millionen Euro enthalten.
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Unterhalt für Kinder in getrennten Familien
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Unterhalt für Kinder in getrennten Familien ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Angaben zu Milch-Regeln in Mercosur-Abkommen
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Rund 80 Prozent der Ausfuhren von Milchprodukten aus Deutschland gehen in den europäischen Binnenmarkt.
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Gefährdungslage durch Wirtschaftsspionage
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion setzt sich in einer Kleinen Anfrage mit dem Thema Wirtschaftsspionage auseinander.
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Kleine Anfrage zu Erkankungen im SGB-II-Leistungsbezug
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Zahl der Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen im SGB-II-Leistungsbezug erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zur Zukunft der Bundeswasserstraßen
Verkehr/KleineAnfrage Mit dem Verkehr auf Bundeswasserstraßen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Rechtmäßigkeit der Mindestlohnerhöhung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die jüngste Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns könnte aus Sicht der AfD-Fraktion rechtlich nichtig sein.
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Kleine Anfrage zu NGOs in Thüringen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Bundesförderung und Transparenz bei Nichtregierungsorganisation und anderen Rechtsträgern in Thüringen" gestellt.
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- Staatsbesuch im Vereinigten Königreich – Geschenkeaustausch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender sind auf Einladung von König Charles III. vom 3. bis 5. Dezember 2025 zu einem Staatsbesuch im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland. Zu einem Staatsbesuch, der höchsten Form des protokollarischen Austauschs zweier Länder, gehören auch Gastgeschenke.
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