Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
21/5808: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/3735, 21/5806 - Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notarielle
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5809: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/4082 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz b) zu dem Antrag der
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5795: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 255 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5794: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 254 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5793: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 253 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5792: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 252 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5791: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 251 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5790: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 250 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5789: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 249 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5788: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 248 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5787: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 247 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5786: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 246 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5785: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 245 zu Petitionen - (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5778: Antrag Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5777: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Beweislastumkehr bei der selbständigen erweiterten Einziehung nach § 76a Absatz 4 des Strafgesetzbuches (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wehrverwaltung ist größter Bereich der Ministerialverwaltung
Finanzen/Antwort Der größte Bereich der Ministerialverwaltung und der nachgelagerten Behörden ist mit 75.403 Planstellen die Bundeswehrverwaltung inklusive der Universitäten der Bundeswehr und der Militärseelsorge.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Weiterbildung mit Bildungsgutscheinen
Arbeit und Soziales/Antwort Auf Basis eines eingelösten Bildungsgutscheins haben im Jahr 2024 rund 294.000 Teilnehmende eine berufliche Weiterbildung beendet, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Förderstopp für Juristinnentag wegen Einsparungen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Förderstopp für den 50. Feministischen Juristinnentag hat allein finanzielle Gründe, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fordern Stopp "rechtswidriger Zurückweisungen"
Inneres/Antrag Der Bundestag debattiert am Mittwochabend erstmals über einen Grünen-Antrag, Binnengrenzkontrollen zu beenden und "rechtswidrige Zurückweisungen" zu stoppen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Krankenhausplanung in der Verantwortung der Länder
Gesundheit/Antwort Die Krankenhausreform hat nach Darstellung der Bundesregierung das Ziel, eine auf Dauer qualitativ hochwertige, flächendeckende und gleichzeitig effiziente medizinische Versorgung zu gewährleisten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
