Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Grüne fragen nach Qualitätsoffensive Lehrerbildung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Neuauflage der Qualitätsoffensive Lehrerbildung (QLB) gestellt.

Umsetzungsstand der GEAS-Reform

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Inneres/Antwort Über den Umsetzungsstand der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Regierungsaufträgen für Meinungsumfragen

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage erfahren, wie viele Meinungsumfragen die Bundesregierung bei wie vielen Instituten von 200 bis 2025 beauftragt hat.

AfD fragt nach Agentur für Fachkräfteeinwanderung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung gestellt.

Grüne stellen Anfrage zur Entlastung Alleinerziehender

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung von Alleinerziehenden interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Grundsicherung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Sicherung des Existenzminimums in der geplanten Grundsicherung gestellt.

Schutz vor islamistischen Rekrutierungsversuchen

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/Antwort Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor islamistischen Rekrutierungsversuchen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfein Rheinland-Pfalz

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen nicht erfasst

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Gesundheit/Antwort Die Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen wird nach Angaben der Bundesregierung grundsätzlich nicht erfasst und ist nicht Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen in der Pflegeversicherung.

Linke fordert Gesamtstrategie zum Schutz vor Gewalt

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen macht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag stark.

Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Gesundheit/KleineAnfrage Die reale Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung hat die Amadeu Antonio Stiftung seit 2015 nicht institutionell gefördert, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.