Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Klöckner würdigt Rita Süss­muth als eine der bedeu­tendsten Politikerinnen

Bundestag | Aktuelle Themen - So, 01.02.2026 - 18:00
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat am Sonntag, 1. Februar, zum Tod von Rita Süssmuth kondoliert und die ehemalige Bundestagspräsidentin als „eine der bedeutendsten Politikerinnen der Bundesrepublik“ gewürdigt. Die Nachricht von ihrem Tod habe Klöckner tief bewegt. „Im Namen des Deutschen Bundestages verneige ich mich vor einer politischen Ausnahmeerscheinung“, sagte die Bundestagspräsidentin. "Ihr Elan und ihre Beharrlichkeit haben zahllose Menschen in Deutschland beeindruckt!"

- Bundespräsident Steinmeier gratuliert Michael Blumenthal

Bundespräsident | Pressemitteilungen - So, 01.02.2026 - 17:50
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert W. Michael Blumenthal zum 100. Geburtstag am 3. Januar.

"Das Parlament": Nachruf auf Rita Süssmuth

Bundestag | hib-Meldungen - So, 01.02.2026 - 17:14
Bundestagsnachrichten/Bericht Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist am Sonntag im Alter von 88 Jahren verstorben. Sie betrat spät die politische Bühne, wurde Ministerin und schließlich Bundestagspräsidentin.

Zum Tod von Bundestagspräsidentin a.D., Frau Professorin Dr. Rita Süssmuth – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner würdigt „eine der bedeutendsten Politikerinnen der Bundesrepublik“

Bundestag | Pressemitteilungen - So, 01.02.2026 - 15:29
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: „Die Nachricht vom Tod der langjährigen Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth hat mich tief bewegt. Im Namen des Deutschen Bundestages verneige ich mich vor einer politischen Ausnahmeerscheinung. Rita Süssmuth war eine der bedeutendsten Politikerinnen der Bundesrepublik. Ihr Elan und ihre Beharrlichkeit haben zahllose Menschen in Deutschland beeindruckt – und auch inspiriert! Unser Gespräch kurz nach meiner Wahl zur Präsidentin des Deutsches Bundestages gehört zu den besonderen und intensiven Begegnungen, die mir immer in Erinnerung bleiben. Dabei war ihr der Weg in die Politik nicht vorgezeichnet. Als Professorin hat sie mit Leidenschaft gelehrt und geforscht. Mit Expertise und Argumentationskraft hat sie auf sich aufmerksam gemacht. Als Parlamentarierin und Bundesministerin war Rita Süssmuth eine leidenschaftliche Vordenkerin in der Frauen- und Familienpolitik und trieb die Gleichberechtigung von Frauen voran. Bis zuletzt setzte sie sich mit scheinbar unbegrenzter Energie für mehr Repräsentanz von Frauen in Parlamenten ein. Ihre Politik gegen die Immunschwächekrankheit AIDS war bahnbrechend. Sie wandte sich entschieden gegen jede Form der Ausgrenzung und legte die Grundlage für die erfolgreiche HIV-Prävention in Deutschland. Ihre Haltung war durchweg geprägt von Empathie, Respekt vor dem Individuum und von Nächstenliebe. Diese Haltung wurzelte in ihrem katholischen Glauben. Rita Süssmuth zog zeitlebens Kraft aus ihrem besonderen Verhältnis zu Gott. Das Amt der Bundestagspräsidentin übernahm Rita Süssmuth in historisch bedeutsamen Zeiten. Die deutsche Wiedervereinigung erklärte sie gemeinsam mit Sabine Bergmann-Pohl zur ‚Stunde der Parlamente‘. An der Spitze des Parlaments gestaltete sie den deutschen Einigungsprozess mit. Rita Süssmuths markante Stimme wird unserem Land fehlen. Was sie erreicht hat, wird bleiben. Bei allem, was unvollendet blieb, ist es an uns, beharrlich zu bleiben, weiterzudenken, fortzuschreiten – offen und ehrlich, wie Rita Süssmuth es getan hätte. Der Deutsche Bundestag wird Rita Süssmuth ein bleibendes Andenken bewahren.“

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Europa sucht seinen Platz

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:48
Bundestagsnachrichten/Bericht Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die wirtschaftliche Situation Deutschlands und die Regierungserklärung zu Behauptung Europas in international unruhiger Lage.

DFPV bekräftigt Priorität des Kampfes gegen Antisemitismus

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:22
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) misst dem Kampf gegen Antisemitismus laut einer Unterrichtung eine dauerhafte Priorität der gemeinsamen Partnerschaft bei.

DFPV beschließt neue Geschäftsordnung

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:22
Europa/Unterrichtung In einer Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages geht es um den Beschluss einer neuen Geschäftsordnung durch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung.

Keine Trendwende bei den Organspendenzahlen

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:22
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der Evaluation der Aufklärungsunterlagen zur Organspende liegt als Unterrichtung vor.

DFPV will Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:22
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildung, Kultur und EU-Binnenmarkt zu vertiefen.

DFPV will "Kartierung der Institutionen"

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 30.01.2026 - 16:22
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung will laut einer Unterrichtung eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit durch eine "Kartierung der Institutionen".