Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Anpassungen im Flaggen-, Schiffsregister- & Seefischereirecht

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 15:22
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften" vorgelegt.

Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 15:22
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV sind Thema einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.

Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 15:22
Gesundheit/Antwort Für die Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten können Jugendliche die Jugendgesundheitsuntersuchung im Alter von 12 bis 14 Jahren einmalig in Anspruch nehmen.

Geringere Mittel für Energieforschung

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Bundesregierung hat im Jahr 2024 Vorhaben der Energieforschung in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro gefördert

Linke fragt nach Zahl ausgewiesener Ausländer

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 15:22
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Ausländer Ende vergangenen Jahres im Ausländerzentralregister gespeichert waren, gegen die eine Ausweisungsverfügung ergangen ist.

AfD fragt nach Tourismusprojekten im Ausland

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Tourismus/KleineAnfrage AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Tourismusprojekte im Ausland

AfD-Antrag zu Lebensmittelverschwendung

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel "Lebensmittelverschwendung sinnvoll reduzieren"

Lebensstilbezogene Risikofaktoren für schwere Erkrankungen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung verfolgt einen krankheitsübergreifenden Ansatz zur Prävention von nichtübertragbaren Krankheiten wie Krebs oder Diabetes.

AfD will mehr heimische Produktion

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion will Landwirtschaft und Ernährungssystem umbauen, Fokus soll auf heimische Produktion liegen

Keine Hinweise auf Beeinflussung im Strommarkt

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zu möglichen Marktmanipulationen im Stromhandel

Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Einstieg des Bundes bei Übertragungsnetzen

AfD will Änderungen bei Fleischersatzprodukten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung andere Kennzeichnungspflicht für Fleischersatzprodukte.

AfD-Antrag zur Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Antrag sieht die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Vogelgrippe durch das Friedrich-Loeffler-Institut vor

AfD fordert Schutz für Rotwild

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion sieht Rotwild bedroht und sieht Notwendigkeiten für Änderungen in der Raumplanung und in Schutzgebieten

- Bundespräsident zeichnet Gewinnerinnen und Gewinner von Deaflympics und World Games aus  

Bundespräsident | Pressemitteilungen - Di, 03.02.2026 - 14:50
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Mittwoch, 4. Februar 2026 die deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinner der XII. World Games in Chengdu und der XXV. Sommer-Deaflympics in Tokio mit dem Silbernen Lorbeerblatt aus.

Menschenrechte und Meinungsfreiheit in Tunesien

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:22
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbau von Windparks und Lebensmittelpreise

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu steigenden Lebensmittelpreisen zum Nachteil der Verbraucher durch den Ausbau von Windparks vor

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:22
Inneres/KleineAnfrage Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2025 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke

AfD fragt nach Schuldenerlassen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 03.02.2026 - 14:22
Finanzen/KleineAnfrage Welchen Staaten Deutschland seit dem Jarh 2000 Schulden erlassen hat, erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage