Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert
Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".
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Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten
Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zum Thema Tierschutzgesetz
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Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zu Änderungen des Steuerberatungsgesetzes
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Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
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Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie
Gesundheit/Antwort Um die Datenlage zur sogenannten SafeVac-2.0-Studie geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften"
Gesundheit/Antwort Über Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IGV) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren
Arbeit und Soziales/Antwort Die "fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren in Deutschland" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Durchschnittliche Höhe des Grundrentenzuschlags im Jahr 2024
Arbeit und Soziales/Antwort Die durchschnittliche Höhe des sogenannten Grundrentenzuschlags ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Förderung des Projekts "Keine Randnotiz"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Über die Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" mit Bundesmitteln berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Ablösung des "Kita-Qualitätsgesetzes"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ablösung des "Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes" durch ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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27.03.2026 | Umfragen 1/26 bis 5/26 des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung |
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23.04.2026 10:00 Uhr | 948. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik | Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 1.128
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