Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Instandgesetzte Autobahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern

Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren wurden im Durchschnitt in Mecklenburg-Vorpommern rund vier Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.

Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne

Auswärtiges/Antwort Zur von der EU-Kommission geplanten Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne ist die Bundesregierung im Gespräch mit den Bundesländern, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Autobahnbrücken in Niedersachsen, Hamburg und Bremen

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Niedersachsen, Hamburg und Bremen rund 21 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.

Früheres Amt des Russland-Koordinators

Auswärtiges/Antwort Zum früheren Amt des Russland-Beauftragten nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

Modernisierte und instandgesetzte Autobahnbrücken in Bayern

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Bayern rund 81 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.

Derzeit keine bilateralen Menschenrechtsdialoge in Planung

Auswärtiges/Antwort In der Antwort auf eine Grünen-Anfrage nimmt die Bundesregierung Stellung zu ihren Gesprächen zu Menschenrechten bei Auslandsreisen.

Keine Angaben zu Kontrollen des Gebäudeenergiegesetzes 2025

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen für 2025 keine Erkenntnisse über Kontrollen zur Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vor, der nächste Berichtstermin ist für März 2027 vorgesehen.

GIZ will Arbeit in Syrien ausweiten

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) will ihre Arbeit in Syrien ausweiten und plant den Aufbau eines Büros in Damaskus, so die Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD thematisiert Verbreitung der Asiatischen Hornisse

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion den Stand und die Koordination des Managements der Asiatischen Hornisse in Deutschland.