Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Instandgesetzte Autobahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern
Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren wurden im Durchschnitt in Mecklenburg-Vorpommern rund vier Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.
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Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne
Auswärtiges/Antwort Zur von der EU-Kommission geplanten Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne ist die Bundesregierung im Gespräch mit den Bundesländern, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Autobahnbrücken in Niedersachsen, Hamburg und Bremen
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Niedersachsen, Hamburg und Bremen rund 21 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.
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Früheres Amt des Russland-Koordinators
Auswärtiges/Antwort Zum früheren Amt des Russland-Beauftragten nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.
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Modernisierte und instandgesetzte Autobahnbrücken in Bayern
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Bayern rund 81 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.
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Derzeit keine bilateralen Menschenrechtsdialoge in Planung
Auswärtiges/Antwort In der Antwort auf eine Grünen-Anfrage nimmt die Bundesregierung Stellung zu ihren Gesprächen zu Menschenrechten bei Auslandsreisen.
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Keine Angaben zu Kontrollen des Gebäudeenergiegesetzes 2025
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen für 2025 keine Erkenntnisse über Kontrollen zur Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vor, der nächste Berichtstermin ist für März 2027 vorgesehen.
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GIZ will Arbeit in Syrien ausweiten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) will ihre Arbeit in Syrien ausweiten und plant den Aufbau eines Büros in Damaskus, so die Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
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21/6533: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5982 - Ärztliche Personalbemessung in Krankenhäusern (PDF)
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21/6532: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/6146 - Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4603) (PDF)
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21/6530: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5917 - Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2026 (PDF)
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21/6523: Kleine Anfrage Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim Schießen (PDF)
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21/6522: Kleine Anfrage Deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung und die geplante Nukleare Steuerungsgruppe (PDF)
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21/6521: Kleine Anfrage Berücksichtigung von Muttersprache bei der Pflege und in der generalistischen Pflegeausbildung (PDF)
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21/6514: Kleine Anfrage Verwendung von Hochemissions-Klimaprojektionen in Entscheidungsgrundlagen und Veröffentlichungen des Bundes (PDF)
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21/6526: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/6007 - Jetzt für den nächsten Winter vorsorgen - Gasv
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21/6525: Antrag Recht auf Wohnen im Grundgesetz verankern (PDF)
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21/6517: Kleine Anfrage Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden und mögliche Reduzierung auf 160 km/h (PDF)
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Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum antragslosen Kindergeld
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AfD thematisiert Verbreitung der Asiatischen Hornisse
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion den Stand und die Koordination des Managements der Asiatischen Hornisse in Deutschland.
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