Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Internetseite bleibt in der Verantwortung des BMWE
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung plant keine wesentlichen Änderungen für die Internetseite "Make it in Germany" zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland
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Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien veröffentlicht
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien ohne Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung veröffentlicht.
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Risikoprüfung und Entscheidungswege zu Northvolt
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundeskanzleramt, das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen waren an den Gesprächen für die Finanzhilfen für Northvolt beteiligt
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Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS
Inneres/AntwortAufGroßeAnfrage Über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und seine Weiterentwicklung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Beratungen zu Zukunftsfonds II laufen noch
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung arbeitet an der Mittelausstattung des Zukunftsfonds II zur Finanzierung von Start-ups und Scale-ups
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Gesundheitliche Einbußen bei verkürzten Ruhezeiten
Arbeit und Soziales/Antwort Verkürzte Ruhezeiten sind mit relevanten Einbußen von Schlafqualität, Schlafdauer und Erholung verbunden, schreibt die Bundesregierung unter Hinweis auf wissenschaftliche Befunde.
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Rund 18 Prozent der Pflegekräfte kommen aus dem Ausland
Gesundheit/Antwort Der Fachkräfteengpass in Heilberufen wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung auch angesichts des demografischen Wandels verschärfen.
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Absenkung der Honorare für Psychotherapeuten
Gesundheit/Antwort Die Zahl der psychologischen und ärztlichen Psychotherapeuten einschließlich Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten hat sich dynamisch entwickelt.
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Gefährdungen durch Irans Nachrichtendienste in Deutschland
Inneres/Antwort Gefährdungen jüdischer Einrichtungen und Personen sowie iranischer Oppositioneller durch iranische Nachrichtendienste in Deutschland sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit Tschechien über die gemeinsame Staatsgrenze vorgelegt, der die Zustimmung des Bundesgesetzgebers vorsieht,
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Linke fragt nach Werbeausgaben für die Krankenhausreform
Gesundheit/KleineAnfrage Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der Krankenhausreform.
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Korrigierter Rechenschaftsbericht der Partei "die Basis"
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Klöckner hat in einer Unterrichtung den korrigierten Rechenschaftsbericht 2021 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht
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Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Reihe von Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung.
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Bundesregierung zur Urananreicherungsanlage in Gronau
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügt laut einer Regierungsantwort auf Linken-Anfrage über eine jährliche Kapazität von 4.500 Tonnen Urantrennarbeit.
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21/5136: Antrag Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Kontrolle bei Auslandshandelskammern sicherstellen – Empfehlungen des Bundesrechnungshofes konsequent umsetzen (PDF)
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21/5135: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur unionsrechtskonformen Präzisierung des Begriffs der Kundenanlage im Energiewirtschaftsgesetz (PDF)
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21/5124: Kleine Anfrage Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten (PDF)
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21/5123: Kleine Anfrage Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa (PDF)
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21/5122: Kleine Anfrage Aktuelle Preisentwicklung beim Zuckermarkt in Deutschland (PDF)
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