Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
21/5084: Kleine Anfrage Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus der Rede des Außenministers der Vereinigten Staaten von Amerika Marco Rubio sowie aus der Rede des Bundeskanzlers Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5083: Kleine Anfrage Vorschlag 19203 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5082: Kleine Anfrage Vorschlag 31202 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5081: Kleine Anfrage Vorschlag 41101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5080: Kleine Anfrage Vorschlag 78107 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5079: Kleine Anfrage Vorschlag 83101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5078: Kleine Anfrage Vorschlag 83103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5077: Kleine Anfrage Vorschlag 98103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5076: Kleine Anfrage Vorschlag 19109 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5074: Kleine Anfrage Vorschlag 19110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5073: Kleine Anfrage Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen und zur Förderung von Führerscheinausbildungen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5075: Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 28. Februar bis 6. März 2026) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5069: Verordnung Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen für die Jahre 2031 bis 2040 (Jahresemissionsgesamtmengen-Verordnung 2031-2040 - JEGMV 2031-2040) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5070: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
IT-Umstellung bei Umsetzung der GEAS-Reform
Inneres/KleineAnfrage Um die "IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Inneres/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vorgelegt
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/4920) liegt die "Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Unterstützung einer Olympiabewerbung
Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch die Bundesregierung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Forderungen von EU/EWR-Staaten an Krankenkassen
Gesundheit/Antwort Für die gesetzlichen Krankenkassen ergeben sich jährlich Kosten durch Forderungen von EU/EWR-Staaten oder Drittstaaten im Rahmen von Sozialversicherungsabkommen in Millionenhöhe.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
