Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz

Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz.

IT-Umstellung bei Umsetzung der GEAS-Reform

Inneres/KleineAnfrage Um die "IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung

Inneres/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

"Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vorgelegt

Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/4920) liegt die "Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vor.

Linke fragt nach Unterstützung einer Olympiabewerbung

Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch die Bundesregierung.

Forderungen von EU/EWR-Staaten an Krankenkassen

Gesundheit/Antwort Für die gesetzlichen Krankenkassen ergeben sich jährlich Kosten durch Forderungen von EU/EWR-Staaten oder Drittstaaten im Rahmen von Sozialversicherungsabkommen in Millionenhöhe.