Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Regierung erläutert Nutzen von Demokratieprogramm

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage den Nutzen des Bundesprogramms "Demokratie leben!".

Zahlen zu Flüchtlingen in Deutschland erfragt

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/KleineAnfrage "Zahlen zu in der Bundesrepublik Deutschland lebendenr Geflüchteten zum Stand 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Etwaige Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch das BfV

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Um eine etwaige Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der laufenden Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Die bundesweit abgestimmte polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität" zitiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Fremdpersonal in Bundesbehörden

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Einsatz von Fremdpersonal für IT-Projekte in Bundesbehörden und zur Eigenverantwortung bei der Rentenversicherung.

Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Um die Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Zahl der Engpassberufe ist rückläufig

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 27.01.2026 - 18:02
Arbeit und Soziales/Antwort Die Zahl der Engpassberufe ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt.