Menschenrechte

Burundi

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 21:36

Die politische Krise war zwar insgesamt weniger von offener Gewalt geprägt, dennoch kam es weiterhin zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrigen Tötungen, Verschwindenlassen, Folter und anderen Misshandlungen sowie willkürlichen Festnahmen. Gewalttaten gegen Frauen und Mädchen nahmen zu. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden eingeschränkt.

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Kategorien: Menschenrechte

Äthiopien

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 21:25

Die Polizei reagierte auf die anhaltenden Proteste gegen politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Missstände mit exzessiver und tödlicher Gewalt. Das harte Vorgehen gegen die politische Opposition war von massenhaften willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, unfairen Gerichtsverfahren sowie Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit geprägt. Der von der Regierung am 9. Oktober 2016 ausgerufene Notstand hatte weitere Menschenrechtsverletzungen zur Folge.

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Algerien

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 21:11

Die Behörden schränkten 2016 weiterhin die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit ein. Zudem gingen sie strafrechtlich gegen friedliche Regierungskritiker und Menschenrechtsverteidiger vor und verurteilten sie in unfairen Gerichtsverfahren. Flüchtlinge und Migranten wurden willkürlich abgeschoben. Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverstöße in der Vergangenheit gingen nach wie vor straffrei aus. Die Gerichte verhängten Todesurteile, Hinrichtungen gab es jedoch keine.

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Hunderte vermisste Rohingya

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 17:36

Das Schicksal und der Aufenthaltsort von Hunderten festgenommenen Angehörigen der ethnischen Gruppe der Rohingya ist ungewiss. Vier Monate zuvor gab es großangelegte Sicherheitseinsätze im Norden von Myanmar.

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Kommentar auf Englisch zum Nationalen Aktionsplan: "No Courage to Commit"

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 17:20
Hier können Sie den englischsprachigen Kommentar deutscher Nichtregierungsorganisationen zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesregierung als PDF-Datei herunterladen (überarbeitete Fassung vom 6. Februar 2017):
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Indigene in Gefahr

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 17:09

Schwer bewaffnete Männer sind in das Gebiet einer indigenen Gemeinschaft im Regenwald von Zentralperu eingedrungen. Ihre Morddrohungen zwangen 21 Familien zur Flucht.

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Kurzpapier zum Nationalen Aktionsplan: "Unternehmensverantwortung im europäischen Vergleich"

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 17:00
Hier können Sie das Kurzpapier zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesregierung vom Dezember 2016 als PDF-Datei herunterladen:
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Kommentar zum Nationalen Aktionsplan: "Kein Mut zu mehr Verbindlichkeit"

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 16:48
Hier können Sie den Kommentar deutscher Nichtregierungsorganisationen zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesregierung als PDF-Datei herunterladen (überarbeitete Fassung vom 6. Februar 2017):
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Ohne Kontakt zur Außenwelt

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 16:38

Innerhalb von zehn Tagen sind im Januar drei vietnamesische Menschenrechtler_innen unabhängig voneinander festgenommen worden und werden nun ohne Kontakt zur Außenwelt in Untersuchungshaft festgehalten.

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Verschwundene wieder frei

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 16:32

Seroe Fioletovoe und Viktoriya Miroshnichenko aus Russland sind nach 15 Tagen Haft in der pro-russisch kontrollierten Stadt Donezk unversehrt freigelassen worden.

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Iran: Hinrichtung von Hamid Ahmadi verhindert!

Amnesty: Länderberichte - Do, 16.02.2017 - 13:36

Der Iraner Hamid Ahmadi sollte hingerichtet werden, obwohl er zum Tatzeitpunkt minderjährig war. Amnesty International organisierte den weltweiten Widerstand gegen das Urteil. Mit Erfolg: Die iranischen Behörden haben nun mitgeteilt, dass sie das Todesurteil nicht vollstrecken werden.

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ÄGYPTEN

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 16:28

Die Behörden gingen 2016 mit willkürlichen Massenfestnahmen gegen Demonstrationen und Kritik an der Regierung vor. Sie inhaftierten Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Protestierende und beschnitten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Hunderte Gefangene, die sich in Gewahrsam des nationalen Geheimdienstes befanden, wurden Opfer des Verschwindenlassens. Angehörige des nationalen Geheimdienstes und andere Sicherheitskräfte folterten und misshandelten Häftlinge. Sicherheitskräfte setzten bei regulären Polizeieinsätzen unverhältnismäßige tödliche Gewalt ein, in einigen Fällen könnte es sich dabei um außergerichtliche Hinrichtungen gehandelt haben.

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Anklage wegen Facebook-Eintrag

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 16:25

Der jordanische Journalist Tayseer al-Najjar stand am 18. Januar und am 1. Februar vor dem Bundesberufungsgerichts in Abu Dhabi. Er wird beschuldigt auf Facebook "den Ruf und das Prestige des Emiratstaats geschädigt" zu haben.

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Anklage wegen Facebook-Eintrag

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 16:25

Der jordanische Journalist Tayseer al-Najjar stand am 18. Januar und am 1. Februar vor dem Bundesberufungsgerichts in Abu Dhabi. Er wird beschuldigt auf Facebook "den Ruf und das Prestige des Emiratstaats geschädigt" zu haben.

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Ohne Anklage freigelassen

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 16:17

Musasa Tshibanda, Aktivist der Jugendbewegung Lutte pour le Changement (LUCHA), ist am 8. Februar freigelassen worden. Anklage wurde nicht erhoben. Er befand sich seit Dezember 2016 in Haft ohne Kontakt zur Außenwelt.

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Ohne Anklage freigelassen

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 16:17

Musasa Tshibanda, Aktivist der Jugendbewegung Lutte pour le Changement (LUCHA), ist am 8. Februar freigelassen worden. Anklage wurde nicht erhoben. Er befand sich seit Dezember 2016 in Haft ohne Kontakt zur Außenwelt.

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AFGHANISTAN

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 15:54

Die Verschärfung des bewaffneten Konflikts führte 2016 zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Tausende von Zivilpersonen wurden im Zuge der Auseinandersetzungen getötet, verletzt oder vertrieben. Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge und anderen grundsätzlichen Versorgungsleistungen war wegen der anhaltenden Unsicherheit im Land eingeschränkt. Bewaffnete Gruppen trugen zwar die Verantwortung für die Mehrzahl der getöteten und verletzten Zivilpersonen, aber regierungstreue Kräfte waren ebenfalls für Tote und Verletzte verantwortlich. Beide Konfliktparteien rekrutierten weiterhin Minderjährige. 1,2 Mio. Menschen waren Binnenvertriebene; ihre Zahl hatte sich damit seit 2013 mehr als verdoppelt.

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17-jähriger in Verwaltungshaft

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 14:15

Der 17-jährige Palästinenser Ahmad Azmi Abdurrahman Hanatsheh befindet sich seit August 2016 in israelischer Verwaltungshaft. Er erhielt eine sechsmonatige Verwaltungshaftstrafe, die nun um zwei Monate verlängert wurde.

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17-jähriger in Verwaltungshaft

Amnesty: Länderberichte - Mi, 15.02.2017 - 14:15

Der 17-jährige Palästinenser Ahmad Azmi Abdurrahman Hanatsheh befindet sich seit August 2016 in israelischer Verwaltungshaft. Er erhielt eine sechsmonatige Verwaltungshaftstrafe, die nun um zwei Monate verlängert wurde.

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Monatelange Einzelhaft

Amnesty: Länderberichte - Di, 14.02.2017 - 17:55

Ali Aarrass befindet sich seit dem 10. Oktober 2016 in Einzelhaft unter Isolationsbedingungen. Sein Gesundheitszustand hat sich dadurch stark verschlechtert.

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