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Letztes Update: vor 19 Minuten 53 Sekunden

Mehr als 13 Jahre Haft für Narkosearzt

01.10.2026
Mehr als 13 Jahre Haft für Narkosearzt Narkose_Kind_2026.jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 15:03 Für die Familie eines kleinen Mädchens wird ein Zahnarztbesuch zum Alptraum. Nach einer fehlerhaften Narkose stirbt das Kind. Der Anästhesist wird nun erneut verurteilt - diesmal wegen Mordes. Strafrecht

Frau überlebt tödliche Injektionen

01.10.2026
Frau überlebt tödliche Injektionen Giftspritze_2026_DDRockstar_adobe.jpeg britta_weichlein Do., 01.10.2026 - 14:59 Nach einem juristischen Tauziehen stand die Hinrichtung einer wegen Mordes verurteilten Frau in Tennessee unmittelbar bevor. Doch die Exekution scheiterte: Zwei Giftinjektionen erzielten nicht die vorgesehene Wirkung. Strafrecht Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht

Nach dem Wodka-O war die Rolex weg

01.10.2026
Nach dem Wodka-O war die Rolex weg Barbekanntschaft jannina_schaeffer Do., 01.10.2026 - 14:52 Ein Mann nimmt in Miami eine Bar-Bekanntschaft mit aufs Hotelzimmer, wird mit K.O.-Tropfen außer Gefecht gesetzt und verliert Rolex, Hermès-Tasche und Bargeld. Grob fahrlässig sei das nicht, so das AG Verden. Seine Reiseversicherung muss zahlen. Privatversicherungsrecht

Kleiner Kläffer

01.10.2026
Kleiner Kläffer Jack-Russell.jpeg michael_dollmann Do., 01.10.2026 - 14:24 Keine Frage, so ein kleiner, plärriger Kläffer in der Dauerschleife, der nicht im Traum daran denkt, sich wieder einzukriegen, kann einem ganz schön auf die Nerven gehen. sonst. besonderes Verwaltungsrecht Dr. Monika Spiekermann

Nicht mehr Office, sondern schon Home

01.10.2026
Nicht mehr Office, sondern schon Home Treppe_Sturz_2026_cunaplus_adobe.jpg britta_weichlein Do., 01.10.2026 - 13:36 Während der Corona-Pandemie arbeitet eine Beamtin auf dienstliche Anweisung im Homeoffice. Als sie ihr Diensthandy aufladen will, stürzt sie und verletzt sich. Warum das VG Berlin einen Dienstunfall verneint. sonst. besonderes Verwaltungsrecht

Mehr Mindestlohn statt Inflationsprämie?

01.10.2026
Mehr Mindestlohn statt Inflationsprämie? mindestlohn-handschuh- John Kehly -adobe.jpg britta_weichlein Do., 01.10.2026 - 12:36 Ein Arbeitgeber zahlte monatlich eine Inflationsausgleichsprämie, aber nicht für Mindestlohnempfänger. Dass dieses Vorgehen nicht mit dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar ist, hat nun das BAG geklärt. Arbeitsrecht

"Ich wollte alles auf legalem Weg erreichen. Schließlich bin ich ja Jurist"

01.10.2026
"Ich wollte alles auf legalem Weg erreichen. Schließlich bin ich ja Jurist" nuernberger-heuptkriegsprozess-1946-urteilsverkuendung-dpa.jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 12:28 Die Alliierten klagten vor 80 Jahren die "Hauptkriegsverbrecher" vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg an. Sieben von ihnen waren Juristen. Sebastian Felz hat sich angeschaut, wer sie waren – und was sie zu den Vorwürfen sagten. Staats- und Verfassungsrecht Dr. Sebastian Felz

BRAK erweitert Anforderungen für drei Fachanwaltschaften

01.10.2026
BRAK erweitert Anforderungen für drei Fachanwaltschaften Frau_Schreibtisch_2026.jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 12:17 Wer Fachanwalt für Strafrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht oder Sportrecht werden will, muss ab sofort teils andere Kenntnisse nachweisen. Die Änderungen der Fachanwaltsordnung sind seit dem 1. Oktober in Kraft. Berufsrecht der Rechtsanwälte und Notare

"Ich spüre, dass diese Demokratie in Gefahr ist"

01.10.2026
"Ich spüre, dass diese Demokratie in Gefahr ist" hape-kerkeling-landtag-thueringen-dpa Martin Schutt.jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 11:14 Diskussionen um die AfD gehören mittlerweile fest zum politischen Alltag. Im Thüringer Landtag diskutierten Experten ein mögliches Verbotsverfahren. Mit Hape Kerkeling kam auch ein Entertainer zu Wort, der sich für ein Verbot aussprach. Staats- und Verfassungsrecht

Hennemann ist neuer Bundesdatenschutzbeauftragter

01.10.2026
Hennemann ist neuer Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann_2026.jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 10:55 Der Freiburger Rechtswissenschaftler Moritz Hennemann hat sein Amt als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit angetreten. Er folgt auf Louisa Specht-Riemenschneider, die aus gesundheitlichen Gründen aufhört. Staats- und Verfassungsrecht

Gablingen-Prozess gegen Justizbeamte beginnt im Januar

01.10.2026
Gablingen-Prozess gegen Justizbeamte beginnt im Januar Gefängnis_2026jpg jonas_scherne Do., 01.10.2026 - 10:27 Über 100 Häftlinge sollen im Augsburger Gefängnis Opfer von Misshandlungen geworden sein. Ab Januar müssen sich deshalb 13 Justizbeamte vor Gericht verantworten, darunter die frühere Leiterin der JVA und ihre Stellvertreterin. Strafrecht

Kabinett beschließt Pflegereform nach Koalitionsstreit

30.09.2026
Kabinett beschließt Pflegereform nach Koalitionsstreit Pflege_2026.jpg jonas_scherne Mi., 30.09.2026 - 17:33 Union und SPD haben sich im letzten Moment auf ein Pflegeneuordnungsgesetz verständigt. Der Beitragssatz soll stabil bleiben, Kinderlose zahlen mehr. Grundlegende Streitfragen soll eine Kommission bis Januar klären. Sozialrecht

Thüringens Innenminister erwartet ersten Schritt

30.09.2026
Thüringens Innenminister erwartet ersten Schritt AfD_Flyer_2026.jpg jonas_scherne Mi., 30.09.2026 - 17:19 Thüringens SPD-Innenminister Maier gehört zu den Verfechtern eines AfD-Verbotsverfahrens. Es sei keine politische Mutprobe, sondern eine Verpflichtung. Wie Maier die Chancen bewertet. Staats- und Verfassungsrecht

SPD-Vorschläge gegen Extremisten

30.09.2026
SPD-Vorschläge gegen Extremisten Justitia_2026_Adobe_photobyphotoboy.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 17:10 Die SPD-Fraktion will mit neuen Vorschlägen den Einfluss von Extremisten auf die Justiz begrenzen. Was der Entwurf für ein Positionspapier dazu vorsieht und was der Richterbund dazu sagt. Staats- und Verfassungsrecht

Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter und Ärzte

30.09.2026
Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter und Ärzte Einsatzkräfte_2026_Adobe_Gorodenkoff.jpg jonas_scherne Mi., 30.09.2026 - 17:01 Wer Polizisten oder Ärzte angreift, soll künftig mit einer längeren Haftstrafe rechnen müssen. Eine Verschärfung ist auch bei Fällen von Volksverhetzung vorgesehen. Strafrecht

Block-Kinder sprechen in neuem Zeit-Podcast

30.09.2026
Block-Kinder sprechen in neuem Zeit-Podcast Block_Christina_2026_picture alliance_Marcus Brandt.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 16:55 Im neuen Podcast von "Zeit Verbrechen" über den spektakulären Fall Block sind die Stimmen von zwei Töchtern zu hören. Das hat eine Debatte im Gerichtssaal ausgelöst. Strafrecht

EuG weist Klagen ungarischer Universitäten ab

30.09.2026
EuG weist Klagen ungarischer Universitäten ab Europaflagge_2026_Adobe_moonrun.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 16:45 Das EuG bestätigt die Finanzierungssperre gegen sechs ungarische Universitäten. Wegen systemischer Rechtsstaatsdefizite und politischer Einflussnahme sieht das Gericht weiterhin Gefahren für die ordnungsgemäße Verwendung von EU-Geldern. Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht

Ein Schwein gehört nicht in eine Altbauwohnung

30.09.2026
Ein Schwein gehört nicht in eine Altbauwohnung Hausschwein_2026_adobe_cynoclub.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 15:35 Eine Berlinerin hält ihr Schwein im vierten Stock und dokumentiert die Gassirunden auf TikTok. Das Bezirksamt wollte dem ein Ende setzen. Nun hat das VG Berlin entschieden, wie viel Altbau ein Schwein verträgt. sonst. besonderes Verwaltungsrecht

Porsche muss Anleger nicht entschädigen

30.09.2026
Porsche muss Anleger nicht entschädigen Porsche_VW_2026.jpg jonas_scherne Mi., 30.09.2026 - 14:56 Nach 18 Jahren ist das Musterverfahren zum gescheiterten Porsche-Griff nach VW beendet. Der BGH bestätigt: Porsche hat die Anleger nicht sittenwidrig geschädigt – auch, wenn eine Pressemitteilung des Unternehmens wohl irreführend war. Wertpapier-, Bank-, Börsen-, Währungsrecht

"Super-Bowl" ist ein Sportereignis, keine Süßware

30.09.2026
"Super-Bowl" ist ein Sportereignis, keine Süßware AdobeStock_SuperBowl_2026_gpointstudio.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 12:07 "Super Bowl" als Wortmarke für Schokolade, Kekse und Bonbons? Das BPatG winkt ab. Selbst die zweite Lesart als trendiges Bowl-Gericht rettet die Anmeldung nicht. Warum Mehrdeutigkeit im Markenrecht auch nach hinten losgehen kann. Markenrecht