Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 20 Minuten 39 Sekunden

KI-Einsatz in der Justiz thematisiert

05.05.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Einsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Förderung der "International Planned Parenthood Federation"

05.05.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt die Förderung der "International Planned Parenthood Federation" fort, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen

05.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um die Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundeswirtschaftsministerium mit neuer Kommunikationsagentur

05.05.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie arbeitet seit Februar mit der Kommunikationsagentur Scholz and Friends, wie es in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage heißt.

Qualitätsmangel bei einem Hauptwirkstoffproduzenten

05.05.2026
Gesundheit/Antwort Die Lieferengpässe bei quetiapinhaltigen Arzneimitteln lassen sich auf Schwierigkeiten im Herstellungsprozess sowie auf eine erhöhte Nachfrage zurückführen.

AfD thematisiert nicht nachbesetzte Koordinatorenstelle

05.05.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem "Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft" erkundigt sich die AfD in einer Anfrage.

Zuweisung an die Bundesstiftung Gleichstellung

04.05.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung erläutert in der Antwort auf eine AfD-Anfrage die Arbeit der Bundesstiftung Gleichstellung.

Umgang mit Asylantragstellern mit etwaigem Terrorismus-Bezug

04.05.2026
Inneres/Antwort Der Umgang mit Asylanträgen von Personen mit möglicher Verbindung zu Terrororganisationen ist Thema der Antwort der Bundesregierung (21/5628(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion

AfD fragt nach Sozialversicherungsabkommen

04.05.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen gestellt.

Landsmannschaftliche Zugehörigkeit erfragt

04.05.2026
Inneres/KleineAnfrage Den prozentualen Anteil der "landsmannschaftlichen Zugehörigkeit der einzelnen Länder" an der Gesamtzahl aller Beamten in den einzelnen Bundesministerien thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Expertenlob für Ausweitung notarieller Online-Verfahren

04.05.2026
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht traf bei einer Sachverständigenanhörung auf breite Zustimmung.

Grüne fragen nach Offshore-Rettungsinfrastruktur

04.05.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Offshore-Rettungsinfrastruktur,

Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel

04.05.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Waffenexporten nach Israel.

Grüne thematisieren Erhalt und Ausbau von Straßenbäumen

04.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage Zum Erhalt und dem Ausbau von Straßenbäumen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

BMI-Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler in 2025

04.05.2026
Inneres/Antwort Die Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI) haben 2025 laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage fast 70,81 Millionen Euro betragen.

Grüne erfragen Zustand der Schieneninfrastruktur in Berlin

04.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für die Infrastrukturzustandsnoten der Schieneninfrastruktur in Berlin interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Indikatoren zur Bewertung der OK-Entwicklung

04.05.2026
Inneres/Antwort Um Daten und Indikatoren zur Bewertung der Lage und Entwicklung der Organisierten Kriminalität in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Folgen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn

04.05.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Nürnberg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Korridorsanierung der Bahnstrecke Obertraubling-Passau

04.05.2026
Verkehr/Antwort Während der Korridorsanierung der Bahnstrecke zwischen Obertraubling und Passau wird laut Bundesregierung der Nahverkehr durch Ersatzverkehre mit Bussen gewährleistet.

Experten zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung

04.05.2026
Inneres/Anhörung Überwiegend auf prinzipielle Zustimmung der Experten stieß im Innenausschuss ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung.