Bundestag | hib-Meldungen
Zahlen zur Begabtenförderung vorgelegt
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Der Anteil an Studierenden, die durch Begabtenförderungswerke unterstützt werden, ist in den vergangenen zehn Jahren leicht gestiegen. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Mehr Sozialwohnungen gefördert
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Zahl der staatlich geförderten Sozialwohnungen hat sich deutlich erhöht, geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan
Inneres/Antwort Um Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke gegen "Militarisierung des Gesundheitswesens"
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion wendet sich in einem Antrag gegen eine Militarisierung des Gesundheitswesens.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke wirbt für Unterstützung der Opposition im Iran
Auswärtiges/Antrag Die Linke setzt sich für die Unterstützung von Oppositionellen, politischen Gefangenen und der Zivilgesellschaft im Iran ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fordert Ende des Lieferkettengesetzes
Arbeit und Soziales/Antrag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag die Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fordert Mietrechtsnovelle
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine schnelle Umsetzung einer Mietrechtsnovelle. Konkret sollen etwa Indexmieten verboten und Kurzzeitmieten schärfer reguliert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fordert bessere finanzielle Absicherung für Sportler
Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Die Fraktion der Linken fordert eine bessere finanzielle Absicherung für Sportler und Sportlerinnen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Europäisches Baupaket wichtiges Signal
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Bauausschuss das EU-Paket für erschwinglichen Wohnraum vorgestellt und als wichtiges Signal bezeichnet.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Agrar-Ausschuss lehnt AfD-Anträge ab
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am Mittwoch zwei Anträge der AfD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Staatliche Einnahmen aus Energiesteuern sinken
Finanzen/Antwort Die Einnahmen aus Energiesteuern sind seit dem Jahr 2019 um knapp 5,6 Milliarden Euro gesunken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausschuss lehnt Grünen-Antrag zu kritischer Infrastruktur ab
Inneres/Ausschuss Die Grünen-Fraktion ist am Mittwochvormittag mit einem Antrag zum Schutz der kritischen Infrastruktur im Innenausschuss gescheitert.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Reformen in der Kranken- und Pflegeversicherung
Gesundheit/Ausschuss Bundesgesundheitsministerin Warken hat im Gesundheitsausschuss einen Ausblick auf die Vorhabenplanung im laufenden Jahr gegeben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausschuss stimmt für Anpassung des Sanktionsstrafrechts
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch für das Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU gestimmt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Elternschaft: AfD fordert Erleichterungen für Selbstständige
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Maßnahmen, um Elternschaft und Existenzgründung besser miteinander vereinen zu können.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fordert zukunftsfähige Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, für EU-weit einheitliche Umweltmindeststandards für die Landwirtschaft zu sorgen. Über ihren Antrag berät das Bundestagsplenum am heutigen Mittwoch.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schnelle Planung und Beschaffung für Bundeswehr beschlossen
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner Sitzung am Mittwoch dem Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr zugestimmt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD-Antrag zum Nationalen Raumfahrtgesetz beraten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Ein AfD-Antrag zum Nationalen Raumfahrtgesetz hat am Mittwoch den Forschungsausschuss beschäftigt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Physiotherapie: Keine Hausbesuche ohne eigene Praxis
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss lehnt Änderungen der Rahmenbedingungen der Krankenkassen ab, die das Ziel verfolgen, Physiotherapeuten "ohne eigene Praxis" Hausbesuche zu ermöglichen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zu Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat für Montag, 26. Januar, eine öffentliche Anhörung zum Fondsrisikobegrenzungsgesetz angesetzt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
