Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Verteilung der Sportmilliarde
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Auswahlkriterien und die regionale Verteilung der Sportmilliarde im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD.
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Fehlende Schlaf- und Liegewagen im Nachtzug nach Warschau
Verkehr/KleineAnfrage Zum Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V." aus Bundesmitteln hat sich im Jahr 2025 auf knapp 423.000 Euro belaufen, schreibt die Regierung in einer Antwort.
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Linksfraktion fordert zeitnahe Arzttermine für alle
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag zeitnahe Arzttermine für alle Versicherten und eine gute flächendeckende ambulante Versorgung.
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Leerstand bundeseigener Immobilien thematisiert
Finanzen/KleineAnfrage "Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage,
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Länder zuständig für Planung und Bau von Seilbahnanlagen
Verkehr/Antwort Zuständig für Genehmigungsverfahren zur Planung und zum Bau von Seilbahnanlagen sind laut Bundesregierung die Länder, die aber Bundeshilfen über das GVFG erhalten können.
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Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen
Verkehr/Antwort Der Bund kann den Ländern Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen gewähren. Eine weitergehende Förderung von Betriebs- und Unterhaltungskosten ist laut Regierung nicht möglich.
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Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen
Verkehr/KleineAnfrage Für den Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Wochenzeitung "Das Parlament": Folgen des Irankrieges
Heute im Bundestag/Unterrichtung Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die Folgen des Irankrieges.
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Unterschiedliche Reaktionen auf Kraftstoffpreisgesetz
Wirtschaft und Energie/Anhörung Sachverständige haben in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Freitag gefordert, den Tankstellen Preiserhöhungen in den Abendstunden und nicht wie geplant mittags zu erlauben.
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Unerlaubt eingereiste Menschen in Baden-Württemberg
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele unerlaubt eingereiste Menschen in den Jahren 2023 bis 2025 durch die Bundespolizei in Baden-Württemberg aufgegriffen wurden.
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Regierung verteidigt Zugang zu Integrationskursen
Inneres/Antwort Die Regierung verteidigt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage die Änderungen beim Zugang zu Integrationskursen.
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Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin
Inneres/Antwort Um den Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Angaben zu wohnungslosen jungen Menschen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort In der Bundesrepublik waren Ende Januar 2025 137.125 Menschen unter 18 Jahren ohne Wohnung, das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
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Kosten freiwilliger Ausreisen
Inneres/Antwort Um Kosten freiwilliger Ausreisen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Asylentscheidungen zu Pakistan im Jahr 2025
Inneres/Antwort Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu Menschen aus Pakistan im Jahr 2025 sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
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Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens in der Pandemie
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Mit der Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesen in der Pandemie hat sich am Donnerstag die Enquete-Kommission befasst.
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Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Berlin
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Berlin durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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China-Kommission zur ersten Sitzung zusammengekommen
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Das Expertengremium soll die Risiken der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China analysieren und dem Bundestag konkrete Handlungsempfehlungen vorlegen.
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Keine umfassende Öffnung des Besserstellungsverbots
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung In einer Gegenäußerung lehnt die Bundesregierung den Vorschlag des Bundesrats zur Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes ab.
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