Bundestag | hib-Meldungen
Entwicklung der Steuereinnahmen
Finanzen/KleineAnfrage Wie sich die Steuereinnahmen des Bundes seit Beginn des Irankrieges insgesamt entwickelt haben, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Anhörung zum Freizeittourismus
Tourismus/Anhörung Der Ausschuss für Tourismus wird am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zum Thema Freizeittourismus und Freizeiteinrichtungen durchführen.
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Zupke für zweite Amtszeit als Opferbeauftragte vorgeschlagen
Kultur und Medien/Wahlvorschlag Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD schlagen die bisherige Opferbeauftragte Evelyn Zupke für eine weitere Amtszeit vor.
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Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Wohnungslosigkeit
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Wohnungslosigkeit gestellt.
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Regierungspraxis bei Berichterstattung in Ausschuss
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die "Praxis der Bundesregierung zur Berichterstattung im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Nachfrage zu "Stiftung Humboldt-Forum im Berliner Schloss"
Kultur und Medien/KleineAnfrage "Berichte über rechtsextreme Bezüge des Fördervereins Berliner Schloss e. V. und die Haltung der Stiftung Humboldt-Forum im Berliner Schloss" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Digitale Persönlichkeitsrechtsverletzungen thematisiert
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Deepfakes, digitale Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Wirksamkeit bestehender rechtlicher Instrumente" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der unerlaubten Einreisen und der Zahl der Abschiebungen im vergangenen Jahr erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Schadnagerbekämpfung: Abgabe von Bioziden gestiegen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Abgabemenge antikoagulanter Rodentizide für die Schadnagerbekämpfung ist in den letzten drei Jahren gestiegen. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor.
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AfD thematisiert Sprengung von Geldautomaten
Inneres/KleineAnfrage Um die Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Datenanalyse-Software der US-Firma Palantir Technologies
Inneres/Antwort Um den Einsatz von Datenanalyse-Software der US-amerikanische Firma Palantir Technologies geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im ersten Quartal 2026" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Umsetzung der Vorgaben zur Wolfsjagd
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Umsetzung der im Bundesjagdgesetz vorgesehenen Vorgaben zum Wolfsmanagement liegt in der Zuständigkeit der Länder, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Reiseausweise für Flüchtlinge thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Reiseausweise für Flüchtlinge thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Trinkwassernotbrunnen in Thüringen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, in welcher Höhe im vergangenen Jahr Mittel zur Ertüchtigung oder Bohrung von Trinkwassernotbrunnen in Thüringen zur Verfügung standen.
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Schutz vor Ausspähung von Privatadressen
Inneres/Antwort Der Schutz bestimmter Berufsgruppen vor einer Ausspähung ihrer Privatadresse ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Erkenntnisse über die "Rote Hilfe e. V."
Inneres/Antwort Um die "Rote Hilfe e. V." (RH) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Finanzierung und Ziele des Förderprogramms "develoPPP"
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über Finanzierung und Ziele des entwicklungspolitischen Förderprogramms "develoPPP" informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Linke fragt nach Camps für Jugendliche bei der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über Ferien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schüler und Jugendliche bei der Bundeswehr.
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