Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 3 Minuten 47 Sekunden

Kleine Anfrage zu NGOs in Thüringen

30.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Bundesförderung und Transparenz bei Nichtregierungsorganisation und anderen Rechtsträgern in Thüringen" gestellt.

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Nicaragua

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Nicaragua sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Somalia

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Somalia sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Thailand

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Thailand sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten im Tschad

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte im Tschad sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Ägypten

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Ägypten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Belarus

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Belarus sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Burundi

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Burundi sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Myanmar

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Myanmar sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Demokratiebildung soll die Demokratie stärken

29.12.2025
Inneres/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Nutzung des Begriffs "Demokratie".

Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit

29.12.2025
Auswärtiges/AntwortAufGroßeAnfrage Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt die International Planned Parenthood Federation mit Fördermitteln.

Zuständigkeiten für nationale Minderheiten

29.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Um nationale Minderheiten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Mehr als 32.000 unerlaubt eingereiste Personen

29.12.2025
Inneres/Antwort Vom 7. Mai bis Ende Oktober 2025 haben die Grenzschutzbehörden 32.236 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist sind.

Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

29.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur geplanten Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Mehr Mittel für Berufssprachkurse

29.12.2025
Inneres/Antwort Der Haushaltsansatz für Berufssprachkurse ist für 2026 von 310 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro angehoben worden.

Großer Aktenbestand zur "Wehrsportgruppe Hoffmann"

29.12.2025
Inneres/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion auf den antisemitisch motivierten Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke 1980 ein.

Grüne thematisieren Berufschancen nach Ausbildung

29.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Wie schnell finden junge Menschen in Deutschland nach dem Berufsabschluss aktuell eine Beschäftigung, wollen die Grünen von der Bundesregierung wissen

Beim Love Scamming werden Opfer betrogen

29.12.2025
Inneres/Antwort Beim klassischen Love Scamming sind Bezüge in westafrikanische Länder festzustellen.

Kleine Anfrage zu Sprachkurs-Lehrern

29.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Plänen der Bundesregierung für eine höhere Vergütung von Lehrkräften in den Integrations- und Berufssprachkursen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Aufklärungsinteresse ausländischer Nachrichtendienste

29.12.2025
Inneres/Antwort Der Erwerb personenbezogener Daten bei sogenannten Data Brokern kann als eine Möglichkeit angesehen werden, wie ausländische Nachrichtendienste Aufklärung betreiben.