Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
38/26 | Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Freier Zugang zu Umweltinformationen, Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltrechtliche Zulassung
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
47/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für die Produktion, Kennzeichnung und Zertifizierung und bestimmter Vorschriften für den Handel
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
37/26 | "Nie wieder!" - Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des politischen und religiösen Extremismus anlässlich des Holocaustgedenktages | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
18/1/26 | Zweites Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
35/26 | Entschließung des Bundesrates "Übergang von der Berufsausbildung in die Fachkräftebeschäftigung für Drittstaatsangehörige erleichtern" | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
38/26 | Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Freier Zugang zu Umweltinformationen, Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltrechtliche Zulassung
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
37/26 | "Nie wieder!" - Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des politischen und religiösen Extremismus anlässlich des Holocaustgedenktages | 7. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
35/26 | Entschließung des Bundesrates "Übergang von der Berufsausbildung in die Fachkräftebeschäftigung für Drittstaatsangehörige erleichtern" | 7. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Asylerstanträge von Menschen aus Russland
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden
Inneres/Antwort Um Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach EU-Plan für erschwingliches Wohnen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem von der Europäischen Kommission im Dezember vorgestellten "Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zum "Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz"
Verkehr/Anhörung Um die Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 26. Januar 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zum 1.000-Köpfe-Plus Programm
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um das Förderprogramm "1.000-Köpfe-Plus" (Global Minds Initiative) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes
Inneres/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der Drohnenabwehr steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Luftsicherheitsgesetz am Montag, 26. Januar 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke, die das Oberzentrum Siegen mit der Metropolregion Köln verbindet, für die Umsetzung des Deutschlandtakts hat, wollen die Grünen wissen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informationen zu Projekten in den Philippinen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Zielen und Maßnahmen von zwei, bisher nicht namentlich deklarierten Projekte in den Philippinen nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3724: Kleine Anfrage Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3716: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/3043 - Verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und f
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3717: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/3044 - Zukunft des deutschen Weinbaus sichern - Rahmenbedingungen ve
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Tova Friedman hält Rede zum Holocaust-Gedenktag
In seiner traditionellen Gedenkstunde erinnert der Bundestag am Mittwoch, 28. Januar, an die Opfer des Nationalsozialismus. Als Gedenkrednerin wird in diesem Jahr die polnisch-US-amerikanische Therapeutin und Sozialarbeiterin Tova Friedman zu den Abgeordneten sprechen. Die 1938 geborene Jüdin überlebte als Kind das deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Sie ist eine der wenigen noch lebenden Augenzeugen des nationalsozialistischen Rassenwahns und Vernichtungswerks.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
