Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Asylerstanträge von Menschen aus Russland

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Inneres/Antwort Um Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

AfD fragt nach EU-Plan für erschwingliches Wohnen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem von der Europäischen Kommission im Dezember vorgestellten "Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zum "Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Verkehr/Anhörung Um die Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 26. Januar 2026.

Fragen zum 1.000-Köpfe-Plus Programm

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um das Förderprogramm "1.000-Köpfe-Plus" (Global Minds Initiative) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Öffentliche Anhörung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Inneres/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der Drohnenabwehr steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Luftsicherheitsgesetz am Montag, 26. Januar 2026.

Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Verkehr/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke, die das Oberzentrum Siegen mit der Metropolregion Köln verbindet, für die Umsetzung des Deutschlandtakts hat, wollen die Grünen wissen.

Informationen zu Projekten in den Philippinen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Zielen und Maßnahmen von zwei, bisher nicht namentlich deklarierten Projekte in den Philippinen nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Tova Friedman hält Rede zum Holocaust-Gedenktag

Bundestag | Aktuelle Themen - Di, 20.01.2026 - 09:20
In seiner traditionellen Gedenkstunde erinnert der Bundestag am Mittwoch, 28. Januar, an die Opfer des Nationalsozialismus. Als Gedenkrednerin wird in diesem Jahr die polnisch-US-amerikanische Therapeutin und Sozialarbeiterin Tova Friedman zu den Abgeordneten sprechen. Die 1938 geborene Jüdin überlebte als Kind das deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Sie ist eine der wenigen noch lebenden Augenzeugen des nationalsozialistischen Rassenwahns und Vernichtungswerks.