Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

- Bundespräsident Steinmeier gratuliert Christine Lagarde

Bundespräsident | Pressemitteilungen - Mi, 21.01.2026 - 11:20
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, zum 70. Geburtstag am 1. Januar.

Angaben zum Zustand von Bahnstrecken "VS-Vertraulich"

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Die Regierungsantwort auf eine Grünenanfrage nach dem Zustand bestimmter Bahnstrecken in Bayern wurde als "VS-Vertraulich" eingestuft.

Grüne fragen nach Präsenz der Regierung in Ostdeutschland

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Die Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn umfasst laut einer Regierungsantwort auch den Einsatz von Simulatoren.

Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes können zukünftig nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr elektrisch zurückgelegt werden, teilt die Regierung mit.

Fehlbetrag im Bedarfsplan Schiene steigt weiter an

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Über laufende oder noch geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.

Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Die Gesamtkosten für die Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln "inklusive Risikopuffer" werden nach Angaben der Bundesregierung durch die DB InfraGO AG auf 800 Millionen Euro geschätzt.

Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 21.01.2026 - 09:58
Verkehr/Antwort Laut Bundesregierung sind keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl und Zement in der öffentlichen Beschaffung vorgesehen.

Asylerstanträge von Menschen aus Russland

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 20.01.2026 - 14:32
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.