Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Grüne fragen nach Unternehmensschließungen

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll Fraktion der Grünen Auskunft über Firmenaufgaben im Mittelstand und im Handwerk geben

KI-Verordnung: Sachverständige sehen Nachbesserungsbedarf

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Zur geplanten Umsetzung der europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz haben sich Sachverständige während einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung geäußert.

Durchschnittliche Fahrzeiten zur nächsten Geburtsklinik

Gesundheit/Antwort Die durchschnittliche Fahrzeit zur nächsten Geburtsklinik liegt in Deutschland bei 17,6 Minuten bei einer Entfernung von im Schnitt 10,6 Kilometern.

Ausgewogene Lösung für Arzneimittelversorgung angestrebt

Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung will die Arzneimittelversorgung auf hohem Niveau sichern und zugleich die Beitragssätze der Gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren.

Bundesregierung kündigt Klimaschutzprogramm 2026 an

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung will neues Klimaschutzprogramm Ende März 2026 verabschieden

AfD fragt nach Vorschlag 35110 der Verbändeabfrage

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Deutschen Bauernverbands zur Anpassung der Energiegesetzgebung

Opferschutz durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Finanzen/Antwort Bei Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) wird der Schutz von Opfern des Menschenhandels vollumfänglich berücksichtigt, versichert die Regierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD fragt nach Vorschlag 16101 der Verbändeabfrage

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags zur Anpassung der Abgabenordnung und der Gewerbeordnung für Steuerberater

AfD fragt nach Vorschlag 07103 der Verbändeabfrage

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Bitkom, wesentliche Verschärfung des deutschen Wettbewerbsrechts zurückzunehmen

TOP Epl 05 Auswärtiges Amt

27. Sitzung vom 24.09.2025, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt

TOP Epl 05 Auswärtiges Amt

24. Sitzung vom 17.09.2025, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt