Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Prozentsatz intergeschlechtlicher Menschen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Höhe des Prozentsatzes derjenigen, "die sich als Transgender beziehungsweise intergeschlechtlich identifizieren".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Taschenlampen mit Stroboskopfunktion bei der Bundespolizei
Inneres/Antwort Um den Einsatz von Taschenlampen mit sogenannter Stroboskopfunktion durch die Bundespolizei geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert "Altersarmut und Alterssicherung"
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Altersarmut und Alterssicherung" sind Thema mehrerer Kleiner Anfragen der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7191: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/6557 - Klimawandel - Ernährungssicherheit und pflanzenbasierte Ernährungsweisen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7142: Große Anfrage Erfolgreiche Gestaltung der Energiewende (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7189: Kleine Anfrage Lage der christlichen Minderheit in Nigeria im Kontext anhaltender Gewalt durch Terrorgruppen, Milizen und organisierte Kriminalität (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7187: Kleine Anfrage Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7186: Kleine Anfrage Lage der christlichen Minderheit im Sudan im Kontext des Bürgerkriegs seit April 2023 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7183: Kleine Anfrage Entgeltunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland und zwischen Männern und Frauen in den Jahren 2024 und 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7182: Kleine Anfrage Berücksichtigung der Datenbedarfe der Finanzwirtschaft beim Gebäudeenergieregister (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7181: Kleine Anfrage Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7178: Kleine Anfrage Schutz des Unterwasser-Kulturerbes und Stand der Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz des Unterwasser-Kulturerbes (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7151: Kleine Anfrage Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7144: Kleine Anfrage Ernährungsarmut und Kantinenwesen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7195: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7194: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7193: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 22. Juni 2021 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Einkünfte, die mittels digitaler Plattformen erzielt wurden (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regionalprogramm "Afrika südlich der Sahara" weiter relevant
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara" mindert nach Ansicht der Bundesregierung durch die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort Migrationsanreize. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Prüfung von Deutschlandbezügen im "Epstein-Files"-Kontext
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegen laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage im Zusammenhang mit den "Epstein-Files" aktuell keine Erkenntnisse zu strafrechtlich relevanten Bezügen nach Deutschland vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Verbesserung der Notfallversorgung in Uganda und Kenia
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Von einem BMZ-Projekt zur Verbesserung der Notfallversorgung in Uganda und Kenia hat laut Bundesregierung die gesamte lokale Bevölkerung in den Zielbezirken profitiert. Das antwortet sie der AfD.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
