87. Sitzung vom 26.06.2026, TOP 27: Schutz von LSBTIQ-Personen u. Christopher-Street-Days

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um die staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Verkehr/Antwort Für das Jahr 2028 ist nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen, für 2029 rund 65 und für das darauffolgende Jahr weitere 70 Anlagen der Alttechnik.

Verkehr/Antwort Im Bereich des Bahnhofs Ahrensfelde im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird bei der Fernbahn die Stellwerkstechnik bis Ende 2028 erneuert, teilt die Bundesregierung mit.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung misst nach eigener Aussage dem autonomen Fahren eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs gestellt.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller.

Wirtschaft und Energie/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung wird die EU-Gasbinnenmarktrichtlinie mit dem Flüssiggas-Projekt "Ksi Lisims" nicht umgangen, wie sie in der Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt.

Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine belastbaren Hinweise über unmittelbare Auswirkungen der Krise im Nahen Osten auf die Versorgung mit Arzneimitteln, so ihre Antwort auf eine Grünen-Anfrage.