Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage nur eingeschränkt auf Fragen zu den Verhandlungen über die EU-Altfahrzeuge-Verordnung ein.

Inneres/KleineAnfrage Um die "Afghanistan-Aufnahmeprogramme der Bundesregierung" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

82. Sitzung vom 10.06.2026, TOP 4, 22: StPO: Zeugnisverweigerungsrecht, Fanrechte Fußball

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Bei der von der Bundesregierung geplanten Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren gibt es aus der Sicht von Sachverständigen Nachbesserungsbedarf.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen gestellt.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Planungen für eine Modernisierung der Arbeitslosenversicherung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung geht von einer fristgerechten Umsetzung der Richtlinie EU 1385/2024 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt aus, schreibt sie in einer Antwort.

Gesundheit/KleineAnfrage Abhängigkeiten der Gesundheitsversorgung von Energie- und Rohstoffimporten über die Straße von Hormus sind Thema einer Grünen-Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz.

Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Leistungsbezieher der sozialen Pflegeversicherung in den letzten zehn abgeschlossenen Jahren vollstationär versorgt wurden.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt nach der Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Finanzen/KleineAnfrage Um die "Umsetzung des öffentlich organisierten Standarddepots für die private Altersvorsorge" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat aufgrund einer Nachfrage der AfD in einer Antwort Angaben zur Förderung sozialer und zivilgesellschaftlicher Organisationen präzisiert.

Finanzen/KleineAnfrage "Greenwashing-Risiken bei steuerlich geförderten Altersvorsorgeverträgen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .

Finanzen/Antwort Die Sicherstellungszahlen von illegal eingeführtem Cannabis sind stark gestiegen, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.