Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

- Bundespräsident Steinmeier kondoliert zum Tod von Mario Adorf

"Sein Tod reißt eine Lücke, die nicht zu füllen ist." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Mario Adorf kondoliert.

Systeme zur systematischen Drohnendetektion

Inneres/Antwort Die Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Nach COP 27: Fonds für Schäden und Verluste noch im Aufbau

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der auf der COP 27 in Scharm asch-Schaich 2022 beschlossene Fonds zum Umgang mit Verlusten und Schäden befindet sich laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage noch im Aufbau.

Grüne fragen nach Einfuhr von Jagdtrophäen

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung zu Schadstoffen im Trinkwasser

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Schadstoffbelastung des Trinkwassers stuft die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen "in den allermeisten Fällen" als gering ein.

Ein Jahr Digitalministerium: Fortschritt beim Aufbau erfragt

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Aufbau, Struktur und inhaltlichen Schwerpunkten des vor etwa einem Jahr gegründeten Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

8.475 open Desk-Lizenzen im Produktivbetrieb

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesverwaltung verfügt aktuell über 8.756 Lizenzen der Office-Alternative openDesk. 8.475 Lizenzen werden aktuell im Produktivbetrieb genutzt, teilt die Regierung auf eine Linken-Anfrage mit.

Grüne fragen nach Plänen bei Umsatzsteuer

Finanzen/KleineAnfrage Nach den Reformplänen der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren Cum-Cum-Geschäfte

Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zu aktuellen Abfragen der BaFin zu Schadensmeldungen aus sogenannten Cum-Cum-Geschäften gestellt.

Grüne fragen nach Bilanz in der Bildungspolitik

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz in der Bildungspolitik gestellt.

Fördermittelvergabe im Bereich Katastrophenschutz

Inneres/KleineAnfrage Die "Fördermittelvergabe der Bundesregierung im Bereich Katastrophenschutz an Landkreise und kreisfreie Städte" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach ehrenamtlichen Richtern

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Sicherheitsrisiken cloudbasierter IT-Lösungen

Inneres/KleineAnfrage "Sicherheitsrisiken staatlicher Überwachungssysteme und cloudbasierter IT-Lösungen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Grunderwerbsteuer für Unverheiratete

Finanzen/KleineAnfrage Nach der Anzahl der Grundstücksübertragungen zwischen Ehegatten erkundigst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Übertragung nichtpflegerischer Aufgaben an Pflegefachkräfte

Gesundheit/KleineAnfrage Die Übertragung nichtpflegerischer Aufgaben an Pflegefachkräfte ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Steuerkanzleien mit Beteiligung von Wirtschaftsprüfern

Finanzen/Antwort Der Bundesregierung sind 57 steuerberatende Berufsausübungsgesellschaften mit Beteiligungen von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bekannt, die ihrerseits im Eigentum von Nichtberufsträgern stehen.

Visumsversagung bei "internationalen Studierenden"

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, wie viele "internationale Studierende" im Jahr 2024 von einer Visumsversagung betroffen waren.

Vorhaben des Bildungs- und Familienministeriums

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Jahr 2026 gestellt.