Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Kosten und Zeitpläne für Baumaßnahmen am Schloss Bellevue

Finanzen/KleineAnfrage Um die Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rolle von Künstlicher Intelligenz für die Verwaltung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Verwaltung. KI sei ein unterstützendes Werkzeug, der Mensch führe, heißt es darin.

Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

Gesundheit/KleineAnfrage Um die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die häusliche Krankenpflege und die ambulante Versorgung in Flächenländern geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Urteil im Fall Schönbohm gegen Böhmermann und das ZDF

Inneres/Antwort Um das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im BMJV" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern

Finanzen/KleineAnfrage In welchem Umfang das Bundeszentralamt für Steuern von Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung betroffen ist, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Maßnahmen zur Senkung von Methan-Emissionen

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Maßnahmen der Bundesregierung zur Senkung von klimaschädlichen Methan-Emissionen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Grüne fragen nach Schutzstatus von Biosphärenreservaten

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den Schutz von Biosphärenreservaten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Freiheits- und Einheitsdenkmal

Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Baufortschritte am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und die entstandenen Kosten.