Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Bessere Gesundheitsversorgung für Frauen und Mädchen
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert eine bessere Gesundheitsversorgung für Frauen und Mädchen mit Behinderungen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung des Kensington-Vertrages
Arbeit und Soziales/Antwort Um die Rolle der Gewerkschaften bei der Umsetzung des Kensington-Vertrages geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informationsaustausch zur russischen Schattenflotte
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung setzt sich mit Blick auf Aktivitäten der russischen Schattenflotte auf internationaler Ebene für einen fortlaufenden Informationsaustausch mit den Partnerbehörden ein.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Temporeduzierung auf der Bahnausbaustrecke Berlin-Dresden
Verkehr/KleineAnfrage "Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden und mögliche Reduzierung auf 160 km/h" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke scheitert mit Antrag zum Kooperationsverbot
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat einen Antrag der Fraktion Die Linke für eine Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildung abgelehnt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im zweiten Halbjahr 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Sogenanntes Rückführungsterminal München" thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Nach dem "Großprojekt sogenanntes Rückführungsterminal München" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grünen-Antrag zur Förderung reiner E-Autos abgelehnt
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie findet ein Grünen-Antrag, der die Förderung reiner Elektroautos vorsieht, keine Mehrheit.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ebola-Ausbruch im Kongo noch nicht unter Kontrolle
Gesundheit/Ausschuss Der Gesundheitsausschuss hat sich mit dem schweren Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo befasst.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grünes Licht für Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Verkehr/Ausschuss Der Verkehrsausschuss hat am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes in geänderter Fassung gegen das Votum der Opposition gebilligt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Förderung von Landes-Demokratiezentren
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort 2025 sind die Landes-Demokratiezentren mit rund 32,9 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesprogramms "Demokratie leben!" gefördert worden, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6694: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Kay Gottschalk, Iris Nieland, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/6334 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Treibhausgas-Emi
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6693: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/5923 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6692: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4146, 21/4961 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6704: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/4099, 21/4301, 21/6701 - Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6703: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/4099, 21/4301, 21/6701 - Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6702: Bericht gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4099, 21/4301, 21/6701 - Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6701: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4099, 21/4301 - Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes b) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weit
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6700: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 21/218, 21/6698 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren u
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
