Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Bundesregierung legt Rahmenbedingungen für Tourismus vor

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 17:00
Tourismus/Unterrichtung Die Bundesregierung legt ihre Nationale Tourismusstrategie als Unterrichtung vor, geplant ist, Unternehmen zu entlasten, Bürokratie abzubauen und Arbeitszeiten zu flexibilisieren.

Grüne thematisieren Stromausfälle in Berlin

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 17:00
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Stromausfälle im September 2025 und im Januar 2026 in den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick und Steglitz-Zehlendorf sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Grüne fragen nach Solarpaket 1

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 17:00
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren in einer Kleinen Anfrage die finanzielle Förderung durch Mittel der Europäischen Union für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarpaket 1).

Einwegplastikabgabe: AfD hinterfragt UBA-Entscheidungen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Entscheidungen des Umweltbundesamtes zur Einstufung von Produkten wie Christstollen als "To-Go"-Artikel.

Fragen zu zivilen und militärischen Weltraumprogrammen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit möglichen Synergien zwischen militärischen und zivilen Weltraumprogrammen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Pläne für eine Anwendungsforschungsgemeinschaft

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD fragt nach Personalkosten der DB Sicherheit GmbH

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation bei der DB Sicherheit GmbH stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks in Ulm

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/Antwort Für die Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Ulm ist laut Bundesregierung die notwendige Sperrung des dortigen Hauptbahnhofs neu organisiert worden.

Regierung informiert über Einsatz von Taumittelsprühanlagen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/KleineAnfrage Taumittelsprühanlagen können laut Bundesregierung unmittelbar und schneller als der Streudienst auf sich bildende Glätte reagieren und eignen sich besonders für den Einsatz an Brücken.

Fragen der Grünen zu künftigen Engagementberichten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 13:16
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Struktur und Inhalt künftiger Engagementberichte der Bundesregierung.

Vorzugsvariante für die Aus- und Neubaustrecke Augsburg-Ulm

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/Unterrichtung Die Regierung informiert über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Augsburg - Ulm.

Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/KleineAnfrage "Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag auf Vermögensteuer

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen".

AfD fragt nach "Kosten des umgebremsten Klimawandels"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach den "Kosten des ungebremsten Klimawandels" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD erkundigt sich nach Fällen von Keuchhusten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Auftreten von Keuchhusten in Deutschland.

Kleine Anfrage zur Rolle von Erbschaften

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur "Rolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und Erbschaftsteuer" gestellt

Zollrechtliche Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/Antwort In einem Fall hat die deutsche Zollverwaltung laut Bundesregierung konkrete zollrechtliche Maßnahmen gegen ein Schiff der russischen Schattenflotte ergriffen.