Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort In einer Antwort der Bundesregierung geht es um die Kontrolle der Förderungen der "Partnerschaften für Demokratie".

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zu Demokratieprogrammen in Neuwied.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, ob externe Personen an der Entscheidung über die Förderanträge für die "Partnerschaft für Demokratie" beteiligt werden.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 209 Pirmasens ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Im Wahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück sind von 2020 bis 2026 keine "Partnerschaften für Demokratie" gefördert worden, wie die Regierung in einer Antwort ausführt.

Kultur und Medien/Antwort Für die Beschaffung alkoholischer Getränke für Flüge der Flugbereitschaft gelten nach einer Antwort der Bundesregierung die allgemein gültigen Vergabe- und Beschaffungsvorschriften.

Verteidigung/Antwort Ehemalige militärische Liegenschaften in Thüringen sind laut einer Antwort der Bundesregierung nicht von dem Moratorium zur Konversion betroffen.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, warum es keine Auswertung von Förderungen durch das Familienministerium nach dem Kriterium "Nichtregierungsorganisation" gibt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal sind in den vergangenen Jahren keine "Partnerschaften für Demokratie" gefördert worden, wie aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Um die Zahl installierter intelligenter Messsysteme, so genannter Smart Meter, und Zwangsmaßnahmen bei Nicht-Einbau geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antwort Die Bahnstrecke zwischen Rosenheim und Salzburg ist laut Bundesregierung während der geplanten Generalsanierung vom 7. Februar 2027 bis zum 9. Juli 2027 "voll gesperrt".

Verkehr/Antwort Die Abstimmungen der DB AG mit dem Land Baden-Württemberg zu den Anforderungen an die Anbindung des Abstellbahnhofs Untertürkheim an Bad Cannstatt sind laut Regierung noch nicht abgeschlossen.

Verkehr/Antwort Bei der Deutschen Bahn AG gab es Ende Juni 2026 keine Pläne für eine teilweise Einstellungen des Bahnbetriebes aufgrund der erwarteten Hitzewelle, teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Verkehr/KleineAnfrage Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Linksfraktion eine Anfrage vorgelegt. Darin wird die Bundesregierung unter anderem zum Reaktivierungspotenzial stillgelegter Strecken befragt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Regierung unterstützt die Anstrengungen der Ukraine, das in der EU vereinbarte Ziel einer Forschungs- und Entwicklungsquote am BIP von drei Prozent zu erreichen, schreibt sie in einer Antwort.