Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .
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Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkteinstieg
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleinen Anfrage nach möglichen Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) auf den Arbeitsmarkteinstieg.
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Linke fragt nach Militärliegenschaften in Thüringen
Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen.
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AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite.
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Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut
Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt.
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Bearbeitungszeiten bei Schwerbehindertenausweisen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis in den einzelnen Bundesländern dauert und worauf Unterschiede zurückzuführen sind, möchte die AfD erfahren.
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Entwicklung der Fernwärmepreise
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Entwicklung der Fernwärmepreise vor.
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3.523 abgeschlossene Wärmepläne
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen.
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Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Arbeit und Soziales/Antwort Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig.
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Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein.
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AfD fragt nach ukrainischen Drohnen im europäischen Luftraum
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen über dem Luftraum der Europäischen Union in Finnland und Lettland.
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AfD fragt nach Lage der christlichen Minderheit im Irak
Auswärtiges/KleineAnfrage Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über Kenntnisse zur aktuellen Situation der christlichen Minderheit im Irak und zu Ursache der Bedrohung geben.
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AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland
Auswärtiges/KleineAnfrage Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden vor hybriden russischen Attacken gegen deutsche Drohnenhersteller, fragt die AfD in einer Kleinen Anfrage nach der Sicherheitslage in Deutschland.
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Vorplanung der Aus- und Neubaustrecke München-Kufstein
Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke und Neubaustrecke (ABS/NBS) München-Kufstein vorgelegt.
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AfD fragt nach deutsch-russischen Treffen im Ausland
Auswärtiges/KleineAnfrage Bundesregierung soll Auskunft über mögliche Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD in Baku und Abu Dhabi geben.
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Weitere Fragen zur Förderung von Unicef Deutschland
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD hat Fragen zur Förderung von Unicef-Projekten. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Projekten, die von 2020 bis 2025 aus dem Etat des Auswärtigen Amtes Mittel erhalten haben.
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Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei
Auswärtiges/KleineAnfrage Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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