Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .

Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkteinstieg

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleinen Anfrage nach möglichen Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) auf den Arbeitsmarkteinstieg.

Linke fragt nach Militärliegenschaften in Thüringen

Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen.

AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite.

Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut

Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt.

Bearbeitungszeiten bei Schwerbehindertenausweisen

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis in den einzelnen Bundesländern dauert und worauf Unterschiede zurückzuführen sind, möchte die AfD erfahren.

Entwicklung der Fernwärmepreise

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Entwicklung der Fernwärmepreise vor.

3.523 abgeschlossene Wärmepläne

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen.

Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Arbeit und Soziales/Antwort Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig.

Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein.

AfD fragt nach ukrainischen Drohnen im europäischen Luftraum

Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen über dem Luftraum der Europäischen Union in Finnland und Lettland.

AfD fragt nach Lage der christlichen Minderheit im Irak

Auswärtiges/KleineAnfrage Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über Kenntnisse zur aktuellen Situation der christlichen Minderheit im Irak und zu Ursache der Bedrohung geben.

AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland

Auswärtiges/KleineAnfrage Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden vor hybriden russischen Attacken gegen deutsche Drohnenhersteller, fragt die AfD in einer Kleinen Anfrage nach der Sicherheitslage in Deutschland.

Vorplanung der Aus- und Neubaustrecke München-Kufstein

Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke und Neubaustrecke (ABS/NBS) München-Kufstein vorgelegt.

AfD fragt nach deutsch-russischen Treffen im Ausland

Auswärtiges/KleineAnfrage Bundesregierung soll Auskunft über mögliche Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD in Baku und Abu Dhabi geben.

Weitere Fragen zur Förderung von Unicef Deutschland

Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD hat Fragen zur Förderung von Unicef-Projekten. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Projekten, die von 2020 bis 2025 aus dem Etat des Auswärtigen Amtes Mittel erhalten haben.

Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild

Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei

Auswärtiges/KleineAnfrage Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.